

31.08.2010

Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, ist der Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 41 Querfurt. Am 30. August wurde er auf der Versammlung in Lodersleben einstimmig zum Wahlkreisbewerber der LINKEN gewählt.
Matthias Höhn wurde in Stolberg im Harz geboren, wuchs ab 1977 in Sangerhausen auf, wo er auch seine ganze Schullaufbahn absolvierte. 1982 wurde er in die Polytechnische Oberschule (POS) “Bernhard Koenen” eingeschult. Von 1984 bis 1991 besuchte er die POS “Juri Gagarin” und von 1991 bis 1994 das Gymnasium “Geschwister Scholl”, das er mit dem Abitur verließ. Er absolvierte 1994/95 seinen Wehrdienst. Es folgte von 1995 bis 2004 ein Studium der Publizistik- und Kommunikationswissenschaften und der Slawischen Philologie an der Freien Universität Berlin. Matthias Höhn trat 1992 in die PDS ein. Von 1995 bis 2000 wurde er als Mitglied des Kreisvorstandes der PDS Sangerhausen aktiv. 1999 wurde er in den Landesvorstand gewählt und arbeitete in den Jahren 2003 und 2004 als Chefredakteur beim „klartext“, einem Magazin der LINKEN in Sachsen-Anhalt. 2003 wurde Matthias Höhn stellvertretender Landesvorsitzender und zwei Jahre später Vorsitzender der PDS Sachsen-Anhalts. Seit 2007 sitzt er im Parteivorstand der Partei DIE LINKE. 2010 wurde er erstmals in den geschäftsführenden Parteivorstand gewählt. Matthias Höhn ist seit 2002 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und vertritt die Fraktion der LINKEN im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Zudem ist er Bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Mitglied der Versammlung der Medienanstalt Sachsen-Anhalt und Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung. Des weiteren ist Matthias Höhn Mitglied in Verein "pro asyl e.V.", im "Verein zur Förderung der Umwelt und des Landschaftsschutzes im Ziegelrodaer und Allstedter Forst" sowie im Förderverein “Freunde des Rosariums Sangerhausen e.V.”.
31.08.2010
Christian Kupski ist der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 35 Bad Dürrenberg-Saalekreis. Am 30. August wurde er auf der Versammlung in Landsberg zum Wahlkreisbewerber der LINKEN gewählt.
Christian Kupski wurde am 13. September 1955 in Halle geboren. Nach Abschluss der 10. Klasse der Polytechnischen Oberschule in Niemberg erlernte er den Beruf des Baumaschinisten. Nach dem Wehrdienst wechselte er den Beruf und arbeitete bis zur politischen Wende im Jahr 1990 in der Landwirtschaft. 1987 begann er ein Fachschulstudium in Biendorf, das er erfolgreich als Agraringenieur abschloss. Nach 1990 arbeitete Christian Kupski in der Selbständigkeit und anschließend in einem Bauunternehmen. Seit zwei Jahren ist er Angestellter der Stadt Landsberg. Seine ehrenamtliche Tätigkeit begann 1970 auf sportlichem Gebiet als Trainings- und Übungsleiter in der Sektion Fußball der Sportgemeinschaft Niemberg. 1980 wurde er erstmals in den Gemeinderat in Niemberg gewählt, um die Interessen des Sportvereins zu vertreten. 1985 wurde er stellvertretender Bürgermeister und 1999 erfolgte seine Wahl zum Bürgermeister. Im Jahr 2006 gelang ihm die Wiederwahl. 2007 führte sein Weg zur Linkspartei.PDS. Als Parteiloser kandidierte er für den Kreistag Saalekreis. Seitdem ist er Mitglied der Fraktion DIE LINKE/Grüne im Kreistag Saalekreis und vertritt die Fraktion im Ausschuss für Bau-, Wirtschafts- und Regionalentwicklung und ist Vertreter der Fraktion in der Planungsgemeinschaft Halle. Nach erfolgreicher Wahl in den Landtag sollen Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit in der Kommunalpolitik und in der Finanzpolitik liegen. Handlungsbedarf sieht er besonders in der Finanzausstattung der Kommunen, in der Kinderbetreuung sowie beim Thema Abwanderung der Bevölkerung.
31.08.2010
von Dr. Michael Papendieck, BO Salzatal
Über eine Spende von 700 Euro kann sich die Kindertagesstätte "Buratino" in Höhnstedt freuen. Die Kindertagesstätte war Anfang August durch einen Brand zerstört worden. Für den Aufbau der Kindertagesstätte haben Mitglieder, Abgeordnete und Sympathisanten der Partei DIE LINKE. Saalekreis Geld gespendet. Das Geld wurde an die Leiterin der Einrichtung übergeben werden.


31.08.2010
Über 800 Milliarden € hat die Bundesregierung Kredite und Bürgschaften an Banken und Konzerne gegeben, damit ihre Profite trotz Wirtschaftskrise weiter sprudeln. Mit dem größten Krisenprogramm der BRD sollen 80 Milliarden € den Hartz IV-Betroffenen und Arbeitern sowie ihren Familien, Kindern und Jugendlichen, Kranken und Rentnern abgepresst werden. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen auf der Abschussliste.
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke sollen auf Kosten der Gesundheit und Überleben der Menschheit den Energiekonzernen Traumprofite sichern. Die Bundeswehr kämpft in Afghanistan und anderswo auf der Welt für die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mächtigen in diesem Land-obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist.
Aus den Schubladen werden immer neue Gesetze zur Bespitzelung gezogen, um diese Politik gegen wachsende Proteste und Kämpfe aufrecht zu erhalten. Immer deutlicher wird, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die Probleme der Menschheit zu lösen.
Die Montagsdemonstrationsbewegung und ihr seit 6 Jahren andauernder Kampf strahlt aus: Siemensarbeiter, Milchbauern, Umweltschützer und kommunalpolitisch Aktive wie in Stuttgart gegen das Bahnhofsprojekt S 21 führten und führen Montagsdemos für ihre Anliegen durch.
Der hartnäckige Widerstand der Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetze hat mit dafür gesorgt, dass breite Teile Bevölkerung, Sozialverbände, Gewerkschaften und linke Parteien diese Gesetze als menschenunwürdig und untragbar ablehnen.
Aufstehen für eine lebenswerte Zukunft!
Weg mit Hartz IV das Volk sind wir
Von Athen bis Berlin weg mit der Abwälzung der Krisenlasten
Auf den Rücken der Bevölkerung
Wir begrüßen die für den Herbst angekündigten Proteste und Aktionen. Eine starke 7. Herbstdemonstration gegen die Regierung ist auch ein wichtiger Impuls und Startschuss für einen „heißen Herbst“.
Die Angriffe durch die Krisenprogramme der Regierungen gleichen sich in der EU. Unsere Herbstdemonstration ist tief verbunden mit den Streiks, Kämpfen und Protesten in anderen Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien. Wir lassen uns weder in Einheimische und Migranten spalten, noch gegen „die Griechen“ aufhetzen (wie die BILD Zeitung das gerne möchte). EU weit wollen wir mit Kampfgeist wie die Griechen und Streikbereitschaft wie die Franzosen gemeinsam gegen die Krisenprogramme unserer gemeinsamen Gegner kämpfen. Insbesondere unsere Jugend rufen wir auf, sich an diesem Protest anzuschließen.
Kommt am 16.Oktober 2010 nach Berlin
Die Auftaktkundgebungen finden jeweils 11.30 Uhr am
- S-Bahnhof Prenzlauer Allee (Anreisende aus Nord und Ost)
- U-Bahnhof Hermannplatz (Anreisende aus Süd und West) statt
Zusammentreffen der Demozüge am Straußberger Platz ca. 13.15 Uhr
Abschlusskundgebung: Alexanderplatz ca. 14.00 Uhr
Abfahrt Wolmirstedt 07.28 Uhr
Treffpunkt vor den Hauptbahnhof Magdeburg 08.30 Uhr
Abfahrt Magdeburg 09.06 Uhr
Abfahrt Burg 09.22 Uhr
Abfahrt Güsen 09.20 Uhr
Abfahrt Genthin 09.37 Uhr
Wir werden mit dem Wochenendticket nach Berlin fahren (37.00 € für 5 Personen).
Für weitere Information stehe ich gerne unter meiner Handynummer 0173/2188139 zur Verfügung bzw. schreibt einfach eine E-Mail an zetlefh@gmx.de
Detlef Horstmann
Basisorganisation der ParteiDIE LINKE. Wolmirstedt
18.08.2010
Wahlkreis 35 Bad Dürrenberg - Saalkreis
30.08.2010, 18.30 Uhr in Landsberg "Goldener Löwe"
Wahlkreis 41 Querfurt
30.08.2010, 19.00 Uhr in Querfurt, OT Lodersleben
Wahlkreis 40 Merseburg
06.09.2010, 18.30 Uhr in Merseburg "Altes Rathaus"
Wahlkreis 34 Saalkreis
11.09.2010, 10.00 Uhr in Salzatal, OT Beesenstedt
29.01.2010

Nicht nur der Oberbürgermeister von Merseburg möchte die Informationen und Fakten von Landrat Bannert in seinem Gremium, in diesem Falle im Stadtrat Merseburg beraten. So will es auch der Fraktionschef der LINKEN/Grünen im Kreistag.
So wie die hauptamtlichen Bürgermeister und die Leiter gemeinsamer Verwaltungen waren auch die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen am 28.Januar zu einer Informationsveranstaltung des Landrates zu seiner Idee eines kreislichen Förderprogrammes eingeladen. Die MZ berichtete am 29.Januar darüber.
Aber im Gegensatz zur Meldung, dass alle Fraktionsvorsitzenden uneingeschränkte Unterstützung signalisierten, muss mindestens eine Einschränkung gemacht werden.
Klaus-Dieter Iffarth, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Grüne signalisierte diese Unterstützung nicht. Er möchte die erhaltenen Informationen und Fakten genauso in seiner Fraktion diskutieren. Sicher wäre ein kreisliches Förderprogramm eine neue Herangehensweise an aktuelle, durch Bund und Länder verursachte Finanzprobleme der Kommunen.
Jedoch sind durchaus nicht alle Fragen geklärt:
Ist es verantwortbar, über die Kreisumlage die Verwaltungshaushalte der Gemeinden für ein kreisliches Förderprogramm anzuzapfen?
Wieso kann der Landkreis zu dem augenblicklichen Überschuß aus der Kreisumlage von ca. zwei Millionen Euro weitere zwei Millionen dazu legen? Wo sind sie „übrig“?
Sind Projekte aus dem Konjunkturpaket wegen fehlender Eigenmittel in Gemeinden eventuell gefährdet aufgrund der höheren Kreisumlage?
Wie soll realisiert werden: Keine Gießkanne, aber jeder soll etwas abbekommen?
Darüber hinaus fehlen kreisliche Entwicklungskonzepte, die bei der Auswahl von Förderobjekten helfen könnten, die tatsächlich allen nützen.
Auf diese Fragen erhielt ich keine, bzw. keine befriedigenden Antworten.
Also doch noch einiges an Beratungsbedarf, deshalb auch kein Protest, aber deshalb auch keine „uneingeschränkte Unterstützung“.
28.01.2010
Die Fraktion DIE LINKE des Kreistages hat sich dem Problem des Burggymnasiums in Wettin vor Ort gestellt. Nach Besichtigung und eingehender Diskussion mit Vertretern der Schule, der Elternvertretung und des Stadtrates von Wettin wurde folgende Meinung gefasst:
Das Gymnasium in Wettin ist eine erhaltenswerte Bildungs – und Kultureinrichtung des Saalekreises, die ihre Existenz in den vergangenen fast 20 Jahren mehrfach bestätigt hat. Vor allem der am Gymnasium angesiedelte Kunstzweig ab dem 9. Schuljahr hat auch über die Grenzen unseres Kreises großen Anklang gefunden. Um eine entsprechende Angebotsvielfalt an Kursen und Arbeitsgemeinschaften zu erhalten, sehen wir es als notwendig an, dieses Gymnasium langfristig als 3-zügige Einrichtung auszubauen. Die Bevölkerungsprognose weist auch über das Jahr 2020 eine entsprechende Schülerzahl aus. Der dringend notwendige Erhalt des Kunstzweiges erhöht die Attraktivität des gymnasialen Standortes Wettin. Der damit verbundene Ausbau des Internates ist notwendig und sollte auch für andere Schüler des Gymnasiums überdacht werden.
Aber es blieben noch Fragen offen, die der Kreisverwaltung zur weiteren Klärung und genaueren Meinungsfindung übergeben werden so u.a.
- Genauere Gründe der vorgesehenen Zweizügigkeit
- Konkrete Raumplanung
- Konkrete Bauplanung unter Beachtung bisheriger Investitionen
- Welche Fördermittel sind für das Objekt als Baudenkmal möglich und vorgesehen
20.01.2010
Am Dienstag, dem 12.Januar hat sich die LINKE in der VG Saalkreis Nord neu aufgestellt.
Neuer Vorsitzender der Basisorganisation ist der Brachwitzer Christian Jongen. Der 36-Jährige Bankkaufmann und Finanzberater übernahm den Staffelstab vom 70-jährigen Lutz Meine aus Wettin, der die Basisorganisation der Linken in der VG Saalkreis Nord in den ersten vier Jahren ihres Bestehens führte.
Gleichzeitig stimmte man sich auf die wohl unvermeidlichen Zwangsbildung der Einheitsgemeinde „Stadt Löbejün-Wettin“ ein. Ziel ist es, mit einer maximal gefüllten Kandidatenliste von Mitgliedern und Sympathisanten in die Stadtratswahlen zu gehen. Dazu sind wohl noch einige Bemühungen, vor allen im nördlichen Teil der VG nötig. Auch will man einen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken. Im Gespräch ist Christian Jongen, der neue Vorsitzende der Basisorganisation.
18.11.2009

von László Müller, Vorsitzender der BO Landsberg-Burgstetten
Im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Östlicher Saalkreis für die Trägergemeinde Stadt Landsberg und die Gemeinden Braschwitz, Hohenthurm, Niemberg, Oppin, Peißen und Schwerz vom 13.11.2009 befindet sich eine Erklärung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hohenthurm, A.-J. Wolff, und des dortigen Bürgermeisters Dr. W. Müller. Diese nimmt Bezug auf die bevorstehende Bürgerbefragung zur Gemeindegebietsreform.
Herr Wolff beruft sich indem von ihm mit unterzeichneten Beitrag auf das CDU-Landtagswahlprogramm von 2006, das einen Verzicht auf Zwangseingemeindungen fordert. Mit Bildung der CDU-geführten Landesregierung wurde mit der SPD die Gemeindegebietsreform und damit die Entstehung von Einheitsgemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern beschlossen.
Ein diesbezüglicher Änderungsantrag der Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE. vom 23.01.2008 wurde in namentlicher Abstimmung mit den Stimmen der SPD- und der CDU-Landtagsfraktionen abgelehnt. Lediglich die CDU-Abgeordneten Bommersbach, Madl und Rotzsch enthielten sich der Stimme.
Somit entbehren die Ausführungen des Herrn Wolff jeglicher Glaubwürdigkeit. Herr Wolff tut gerade so, als ob die CDU-Landtagsfraktion mit der Bildung von Einheitsgemeinden gar nicht in Verbindung steht.
Daraus könnte der Eindruck resultieren, als wäre die CDU alleiniger Gralshüter der Selbständigkeit der Gemeinden.
In einer bereits am 07.06.2009 erfolgten Anhörung mit der Fragestellung: „Sind sie dafür, dass die Gemeinde Hohenthurm zur Bildung einer Einheitsgemeinde in die Stadt Landsberg eingegliedert wird?“ stimmten damals 397 dafür und 196 dagegen. Herr Wolff äußert weiterhin, dass diese Anhörung für nicht rechtskonform und nicht rechtmäßig gewertet wurde. Durch wen lässt er bewusst offen. Denn diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage.
Allein dadurch, dass die absolute CDU-Mehrheit im Gemeinderat Hohenthurm dieses Votum ignoriert hat, befindet sich die Gemeinde Hohenthurm in der Situation der Zwangsehe mit der Stadt Landsberg. Nach dem Scheitern der Volksinitiative 2011 im April dieses Jahres vor dem Landesverfassungsgericht hätte jeder verantwortungsbewusste Kommunalpolitiker, der für die Selbständigkeit seiner Gemeinde gekämpft hat, seinen Plan B aus der Tasche holen müssen und das Beste für die Bürger in der Freiwilligenphase aushandeln müssen.
Mir ist nicht bekannt, dass Herr Wolff die Volksinitiative ernsthaft unterstützt hat.
Ähnlich verhält es sich in der Gemeinde Braschwitz. Auch hier wurde eine Anhörung durchgeführt, in der die überwältigende Mehrheit der dortigen Bürger für einen Beitritt zur Stadt Landsberg votiert hat. Allein die Absicht des Bürgermeisters dieser Gemeinde, Herr Warlies (FDP), welcher die Eingemeindung nach Halle betreibt und damit Beschlüsse des Gemeinderates verletzt, hat die Gemeinde in gleiche Schwierigkeiten gebracht.
29.09.2009
Zur Bundestagswahl am 27. September erzielte DIE LINKE ein hervorragendes Ergebnis. Im Landesergebnis 32,4 Prozent der Zweitstimmen. Von den sechs Abgeordneten aus unserem Landesverband, erhielten fünf das direkte Mandat in ihrem Wahlkreis.
Drei Mandatsträger haben mit ihren Wahlkreisen einen direkten Bezug zu unserem Kreisverband. Wir gratulieren ganz herzlich Dr. Petra Sitte, Harald Koch und Roland Claus zu ihrem Einzug in den 17. Deutschen Bundestag.
Ob am Info-Stand, beim Plakatieren oder beim Material verteilen, es war ein anstrengender Wahlkampf. Zahlreiche Mitglieder und Sympathisanten unseres Kreisverbandes unterstützten die Kandidaten der LINKEN im Wahlkampf. Dafür ein herzlicher Dank des Kreisvorstandes.
10.09.2009

Am 9.September 2009 wurde in der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE im Kreistag Saalekreis Klaus-Dieter Iffarth zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE wird ihre sachbezogene Arbeit fortführen, zu der in den vergangenen zwei Jahren wesentliche Voraussetzungen unter der Leitung von Siegfried Theiß geschaffen wurden.
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE im Kreistag Saalekreis fühlt sich den Bürgerinteressen verpflichtet. Sie bringt sich für eine solide Entwicklung des Landkreises im Interesse aller Bürger ein. Dabei darf niemand von dieser Entwicklung abgekoppelt werden. Die Fraktion steht deshalb vor allem auf Seiten der Schwachen und Benachteiligten.
Entsprechend ihres Wählerauftrages setzt die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE dabei gegenwärtig auf folgende Schwerpunkte:
- Bekämpfung der Kinderarmut:
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE drängt auf eine schonungslose Bestandsaufnahme der Situation der Kinder und Jugendlichen im Saalekreis als Voraussetzung für eine wirksamer Förderung und Unterstützung Benachteiligter.
- Verbesserung der Lebensbedingungen der HARTZ IV-Abhängigen:
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE wird deshalb verstärkt die gesetzlichen Möglichkeiten Betroffener im Eigenbetrieb für Arbeit einfordern
- Gestaltung der Schullandschaft des Kreises:
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE wird deshalb eine kinderfreundliche flächendeckende Struktur der Sekundarschulen und zukunftsweisende Konzepte der Gymnasien einfordern
- Abfallwirtschaftskreislauf und Energieeffizienz:
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE wird deshalb darauf drängen, dass eine lebenswerte Umwelt anziehend auf den Saalekreis wirkt
Die Fraktion DIE LINKE/GRÜNE wird ihre ganze Kraft auf die Entwicklung von Ideen und Konzepten setzen, gestützt auf einen starken Kreisverband DIE LINKE. Sie wird dabei auch an den wirtschaftlichen, infrastrukturellen und finanziellen Fragen mitwirken, ohne die die genannten Schwerpunkte nicht zu realisieren sind.