Ereignisse 2012

Kreisverband Saalekreis - Stadtverband Halle
Streik! Politischer Streik? Erlaubt? Verboten? 15. November 2012

"Von den 27 Staaten der Europäischen Union ist der politische Streik nur in England, Österreich und Deutschland illegalisiert. Ein Verbot ist indes nirgendwo festgeschrieben. Auch mit den Illegalisierungen von Beamtenstreiks, wilden Streiks, Blockaden, Boykotts, dem Streikverbot durch die christlichen Kirchen, der Einengung von Streikmöglichkeiten nur auf tarifvertraglich regelbare Ziele und den Einschränkungen bei Sympathiestreiks, sind Defizite in unserer politischen und wirtschaftlichen Demokratie verankert. Diese Illegalisierungen, Einengungen, Einschränkungen und Verbote stehen im krassen Widerspruch zu dem Art. 23 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, den Übereinkommen 87 und 98 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), dem Artikel 6 Abs. 4 der Europäischen (Menschenrechts- und) Sozialcharta."

aus dem Wiesbadener Appell

www.politischer-streik.de

Referent: Veit Wilhelmy

Veit Wilhelmy, Jahrgang 1963, erlernte das Schornsteinfegerhandwerk und schloss seine Ausbildung 1990 mit der Meisterprüfung ab. Seit 1997 ist er Gewerkschaftssekretär bei der IG BAU. Seit 2006 wirkt er als Arbeits- und Sozialrichter und als Stadtverordneter im Wiesbadener Stadtparlament. 2009 trat er nach 30-jähriger Mitgliedschaft aus der SPD aus. Seit 2010 ist er Mitglied der Partei DIE LINKE. Veit Wilhelmy veröffentlichte mehrere Bücher zum Thema politischer Streik.

WO und WANN ?

Merseburg
Merseburger Bündnis gegen Rechts, 18.30 Uhr Ständehaus Merseburg

Das Merseburger Bündnis gegen Rechts trifft sich am kommenden Mittwoch den 14.11.2012 im Siegfried-Berger-Saal des Merseburger Ständehaus. Ab 18.30 Uhr wird der Dokumentarfilm "Erlebt und Vergessen- Sechs Tage im September" des Qudlinburger Dachvereins Reichenstraße gezeigt. Anschließend stehen Timo Götze aus dem Filmteam und Torsten Hahnel von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus für ein Publikumsgespräch zur Verfügung. Im Anschluss an den Film und das Publikumsgespräch folgt die Wahl des SprecherInnenrats unseres Bündnisses. <media 11233 _blank download>Einladung</media>

Merseburg
Friedenswache 09. November 2012

Am 9. November gedachten einige Bürger der Stadt Merseburg sowie Mitglieder der Partei DIE LINKE den Holocaust Opfern der Reichskristallnacht 1938. In der Nacht vom 9. auf den 10. November waren nationalsozialistische Scherken im ganzen Land gewaltsam gegen Juden untwegs und zerstörten Geschäfte, Synagogen, Betstuben und jüdische Friedhöfe. Ein paar hundert Juden wurden dabei ermordet. Am darauf folgenden Tag, wurden über 10.000 Juden in Konzentrationslager inhaftiert und hunderte davon später ermordet oder zur Strafarbeit herangezogen. Unter den Teilnehmern an diesen Abend waren unter anderem Michael Finger als Redner sowie Landtagsabgeordnete, Stadträte, Mitglieder des Kreisvorstandes sowie die Linksjugend [`solid].

Worte zur TOLERANZ
Worte zur DEMOKRATIE

BO Landsberg-Burgstetten
Sabine Dirlich am 29.Oktober zu Besuch im Saalekreis

Sabine Dirlich, Diplom-Lehrerin und Mitglied der Fraktion DIE LINKE.im Landtag Sachsen-Anhalt  kommt zu Besuch in die BO Landsberg-Burgstetten und möchte im Rahmen des Themas bedingungsloses Grundeinkommen mit uns diskutieren sowie Rede und Antwort stehen. Dazu sind alle Genossinnen und Genossen sowie Interessierte und SympathiesantInnen eingeladen. Treffpunkt ist die Gaststätte "Goldener Löwe" in Landsberg, Lutherplatz 2 um 19.00 Uhr.

TLG Fairwohnen - Genossenschaft wurde aussortiert
Gastkommentar von Heidrun Blum (neues deutschland)

Entscheidung im Bieterverfahren um den Verkauf von rund 12.000 bundeseigenen Wohnungen - Gastkommentar von Heidrun Bluhm weiterlesen

Birke Bull ist die neue Landesvorsitzende
Birke Bull ist die neue Vorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt. Die Delegierten wählten die bisherige stellvertretende Vorsitzende mit 89,2 Prozent ins neue Amt.

Einstimmig angenommen wurde der Leitantrag des Landesvorstandes „Seid mutig und selbstbewusst – für eine starke gesamtdeutsche LINKE!“.

Neuer Stellvertreter ist Jörg Schindler aus Wittenberg. Der Rechtsanwalt aus Wittenberg setzte sich mit 74,3 Prozent gegen die Kandidatin Bianca Görke durch.

Den weiteren vakanten Platz im Landesvorstand nimmt Klaus Czernitzki mit 50,5 Prozent der Delegiertenstimmen ein.

Das erste Mal in der Funktion des Parteivorsitzenden zu Gast in Sachsen-Anhalt war Bernd Riexinger. In seiner Rede stellte er das 120-Tage-Programm der LINKEN vor und setzte sich mit dem Fiskalpakt und der Schuldenkrise in Europa auseinander. Die Sommertour des Parteivorsitzenden wird Bernd Riexinger am 7. August 2012 wieder nach Sachsen-Anhalt, in den Harz, nach Halberstadt und Wernigerode führen.

Birke Bull tritt als Landesvorsitzende die Nachfolge von Matthias Höhn an. Dieser wurde nach siebenjähriger Amtszeit offiziell verabschiedet. Am 3. Juni 2012 wurde Matthias Höhn in Göttingen zum neuen Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE gewählt und trat aus diesem Grund vom Landesvorsitz zurück.

Die Linke.Landsberg/Burgstetten

Mitgliederversammlung BO Landsberg Burgstetten

18. Juli Ort: Landsberg, Gasthof "Goldener Löwe", 19.00 Uhr

Am dritten Mittwoch diesen Monats findet die Mitgliederversammlung der Basisorganisation Landsberg/Burgstetten statt. Zu Gast wird der neugewählte Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke Matthias Höhn sein. Nach seiner erfolgreichen Wahl zum Bundesparteitag am 2./3. Juni in Göttingen, hatte Matthias jetzt ein wenig Zeit sich in seinem neuen Amt einzuarbeiten und hat hierzu hoffentlich schon etwas zu berichten. Mit dem Sonderlandesparteitag und der Wahl eines/einer neuen Landesvorsitzenden steht auch schon der nächste wichtige Termin fest, auch dazu wird sich die Diskussion an diesem Tag drehen. 

Merseburg - Bündnistreffen

Merseburg - Treffen Bündnis gegen Rechts, 10. Juli

An jenem Dienstag trafen sich die Mitglieder des Bündnisses gegen Rechts um über die inneren Strukturen und einen Jahresplan zu sprechen. Es soll einen Reaktionsplan geben um auf Aktionen von Rechts oder ähnlichen Ereignissen gezielt und schnell reagieren zu können. Um auch außerhalb von Demos und Gegendemos aktiv zu sein, wollen wir verschieden Themen/ Projekte von Vereinen/ Institutionen zusammen tragen um über Ihre Unterstützung zu entscheiden, dabei sollen die Grundsätze im Aufruf des Bündnisses als Richtung dienen. Das Bündnis wird also regelmäßig aktiv sein und gegen Rechte Gewalt und für Demokratie und Menschenwürde kämpfen.



Bundesparteitag in Göttigen
Katja Kipping und Bernd Riexinger bilden die neue Spitze

Am 2. und 3. Juni fand in der Lokhalle Göttingen die 1. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE - der Göttinger Parteitag, statt.

Dabei wurden Katja Kipping (im 1. Wahlgang mit 67,1%) und Bernd Riexinger (im 2. Wahlgang mit 53,5%) als Parteivositzende gewählt.

Deren StellvertreterInnen und Stellvertreter sind Sahra Wagenknecht (57,14%), Caren Lay (59,44%), Axel Troost (46,61%) und Jan van Aken (43,49%).

Als neuer Bundesgeschäftsführer wurde Matthias Höhn mit 80,9% gewählt.

Alle Wahlergebnisse finden Sie hier

Gedenkfeier für die Opfer des Arbeitserziehungslager Spergau-Zöschen

Ort: Zöschen, St. Wenzels Kirche, Gedenkstätte

Zu Ehren der Opfer des Arbeitserziehungslagers Spergau-Zöschen fand am 20. Mai in der St. Wenzels Kirche in Zöschen ein Ökumenischer Gottesdienst statt. Anschließend haben sich alle Teilnehmer in einem Schweigemarsch zum Ehrenfriedhof bewegt und im Anschluss konnten sich alle bei Kaffee und Kuchen zum Gespräch im Dorfgemeinschaftshaus einfinden.

Merseburger Bündnis gegen Rechts

Am 10. Mai fand die Gründung des Merseburger Bündnis gegen Rechts statt. Zahlreiche Besucher bekundeten Ihr Fürsprechen zu diesem Bündnis, im Gespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Jena Herrn ....., die Vertreter der Stadt Merseburg Bürgermeisterin Frau Dr. Kaaden und der Polizei Herr Vust sowie SuperIntendandin Frau schilderten Sie Ihre Erfahrungen aus vielen Veranstaltungen und Demo aus den Städten Jena, Dresden, Altenburg und nicht zuletzt Merseburg

Merseburg

Tag der Befreiung

Zum 67. Jahrestag der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus gedachte, am Sowjetischen Ehrenfriedhof in Merseburg, eine kleine Gruppe von Mitgliedern des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalekreis und anderen Mitbürgern den gefallenen Soldaten des 2. Weltkrieges sowie den nach Ihrer Gefangenschaft verstorbenen Häftlingen des Lagers Merseburg.

Informationsveranstaltung "TLG Fairwohnen"

DIE LINKE lud am 3. Mai zu einer Infoveranstaltung über die Gründung der TLG FAIRWOHNEN ins Merseburger Ständehaus

Mit soviel Interesse hat keiner gerechnet, trotzdem freuten sich die Veranstalter das die Nachfrage nach Informationen so groß war. Denn ca. 200 Bürgerinnen und Bürger, sowie Mieterinnen und Mieter waren gekommen um sich über die Gründung der Genossenschaft "TLG Fairwohnen", die den Kauf aller 11.500 Wohnungen der TLG Immobilien GmbH in den neuen Bundesländern anstrebt, zu informieren. Politiker der LINKEN haben Sie ins Leben gerufen um den Mietern die demokratische, selbstbestimmte und eigenwirtschaftliche Bewirtschaftung ihrer Wohnungen dauerhaft zu sichern. Hierfür gaben die Aufsichtsratsvorsitzende Heidrun Bluhm und Ihre Vorstandsmitglieder genaueste Ausführungen wie dies funktionieren soll. Grundlage ist der Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch die Mieter und andere freie Personen. Da das Bieterverfahren, was Bestandteil des ganzen Vorhabens ist, noch aktuell durch verschiedene Entscheidungsphasen muss, kann keiner genau sagen wie die Chancen zum Erwerb stehen. Aber die "TLG Fairwohnen" wird alle auf dem Laufenden halten.
Siehe auch www.tlg-fairwohnen.de

DIE LINKE Merseburg

1. Mai, Kinder - und Familienfest

Hier an dieser Stelle möchten wir nochmals allen Beteiligten, Helfern sowie Genossinnen und Genossen aus dem Kreisverband recht herzlich für das gelungene Fest danken. Ganz besonders Andy für sein Kinderprogramm, unseren Freunden des Vereins IVIZ e.V. und der Familie Kräker und Ihren Mitarbeitern vom Eiscafè in der Merseburger Kliapassage und zu guter Letzt Thomas Lange für die lautstarke Unterstützung. Danke für die gute Zusammenarbeit und hoffentlich bis zum nächsten Jahr.

Die Mitglieder des Kreisvorstandes DIE LINKE.im Saalekreis.

Im Gedenken an die Gefallenen

17. März 2012 - Erinnerung an die Märzkämpfe von 1921 in Mitteldeutschland

Traditionell lud der Kreisverband der LINKEN zur Erinnerung an die Ereignisse vor 91 Jahren zu Gedenkveranstaltungen ein. Angelika Hunger wandte sich in einer kurzen Ansprache an die Teilnehmer der Kranzniederlegung in Leuna-Kröllwitz.

Liebe Freunde,

Liebe Genossinnen und Genossen,

auch in diesem Jahr folgen wir unserer Tradition, dass wir uns hier zusammenfinden, um an die Kämpfe im März 1921 zu erinnern. Erinnern wir uns an die damaligen politischen Verhältnissen im Deutschland nach dem ersten Weltkrieg, an die historischen Hintergründe, die zu den Märzkämpfen 1921 führten , deren Vielschichtigkeit und Komplexität. Zu Beginn der Kapp-Putsch 1920 mit der darauf folgenden Streikbewegung, die erste soziale Verbesserungen in den Betrieben erreichte.

An der politischen Macht sind danach im Wesentlichen sozi­aldemokratische Kräfte, aber die Arbeiterbewegung ist gespalten, SPD, USPD und KPD finden nicht zu gemeinsamem Handeln. Die Kommunisten sind hier im mitteldeutschen Raum politisch und organisatorisch sehr stark , hatten bei Landtagswahlen hohe Stimmengewinne erreicht und damit war die Situation für die SPD-Regierung in Berlin ein Problem geworden. Die Kämpfe für soziale Verbesserungen waren hier im mitteldeutschen Raum immer wieder aufgeflackert. Dem wollte die Regierung in Berlin mit Polizeitruppen ein Ende setzen So kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen, die mit einer Niederlage für die kämpfenden Ar­beiter endeten. Den dabei Ermordeten gedenken wir heute.

Spätere Analysen der Kämpfe meinten, dass dieser Versuch der Arbeiter, ihre Interessen mit militärischen Mitteln durchzusetzen, eine Fehleinschätzung des Kräfteverhältnisses durch die KPD und so zum Scheitern verurteilt war. Erst später wurde es durch gemeinsamen Kampf beson­nener Kräfte in SPD und KPD wieder möglich, die Interessen der Arbeiter gegen bürgerliche Kräfte, gegen Fabrikbesitzer besser durchzusetzen.

Ich halte es trotz der Niederlage im März 1921 für wichtig, die Erinnerung an diese Kämpfe wach zu halten. Sie zeigen uns, dass Veränderungen in der Gesellschaft immer persönlichen Einsatz erfordern, der damals bis zum Einsatz des eigenen Lebens ging. Und sie zeigen auch, zum Erfolg im Kampf auch gehört, einig zu sein und möglichst viele Verbündete zu haben.

Wir wissen, dass auch heute die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland Veränderung brauchen, weil die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben voranschreitet. 10% der Bevölkerung besitzen mehr als 60% des privaten Gesamtvermögens. Unternehmens- und Vermögenseinkommen wachsen deutlich schneller als die Löhne, die in der Zeit seit 2000 sogar gesunken sind. Der Finanzwirtschaft ist mit ihren Spekulationsblasen immer noch kein Riegel vorgeschoben. Viele , vor allem auch junge Menschen, beginnen immer mehr , dagegen zu protestieren und müssen sich dafür als „naiv“ beschimpfen lassen, von Herrn Gauck, der morgen in Berlin zum höchsten Repräsentanten dieses Landes gewählt werden möchte und im übrigen auch Hartz IV gut findet und nichts gegen den Afghanistan –Einsatz Deutschlands hat.

Ich meine : Solange solche Haltungen in Deutschland die öffentliche Meinung und die Gesellschaft prägen sollen, ist es dringend nötig, seine Stimme dagegen zu erheben.

Ich bitte alle hier, sich weiter für eine gerechtere und menschlichere Welt einzusetzen, ganz im Sinne derer, denen wir heute gedenken.

DIE LINKE. Geiseltal

Sahra kommt

Podiumsveranstaltung in Mücheln mit Sahra Wagenknecht (MdB) und Harald Koch (MdB)

Im Oktober vergangenen Jahres besuchten Mitglieder der BO Geiseltal auf Einladung von Harald Koch (MdB) den Bundestag in Berlin. Bei Unterhaltungen mit Mitarbeitern von Harald Koch, wurde u.a. die Idee angesprochen, Sahra Wagenknecht, MdB und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, nach Mücheln anzuladen. Organisiert von Andreas Jirmann, unterstützt von den Mitarbeitern Harald Kochs, hat es geklappt.


08. Februar 2012
im Bürgersaal
Brauhausstr. 13,
06249 Mücheln
Beginn: 18.00 Uhr

DIE LINKE. Landsberg-Burgstetten

Falk Wittwer zum neuen BO-Vorsitzenden gewählt

von László Müller

Am vergangenen Mittwoch wählten die Mitglieder der Basisorganisation Landsberg-Burgstetten den 29-jährigen Falk Wittwer einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wird wie bisher Dr. Klaus Wittwer fungieren. Falk Wittwer tritt damit die Nachfolge von László Müller an, der das Amt aus beruflichen Gründen nicht mehr in vollem Umfang ausfüllen kann. László Müller wird aber, wie in den vergangenen Jahren, auf Kreisebene auch zukünftig das Kreiswahlbüro der Partei DIE LINKE. Saalekreis leiten.

Kreisverband DIE LINKE.Saalekreis

Neujahrsempfang 2012

von Jürgen Butzkies

Am 18. Januar gaben die LINKEN im Saalekreis ihre Neujahrsempfänge. Vormittags luden sie zum Alternativen Neujahrsempfang vor dem Jobcenter Merseburg ein. Bei rotem Tee und heißen Würstchen gab es die Möglichkeit zu Gesprächen mit Landes- und Kommunalpolitikern der LINKEN, unter anderem mit Angelika Hunger (MdL) und Klaus-Dieter Iffarth, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Grüne im Kreistag Saalekreis.

Abends fand der traditionelle Neujahrsempfang des Kreisverbandes der LINKEN und der Fraktion der LINKEN im Stadtrat Merseburg in der Domgalerie Tiefer Keller statt. Dazu waren Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Vereinen und Verbänden geladen. Als Gäste aus den Reihen der LINKEN waren unter anderem Harald Koch (MdB), Wulf Gallert (MdL), Matthias Höhn (MdL) und Swen Knöchel (MdL) gekommen. Angelika Hunger, Sprecherin des Kreisverbandes, begrüßte die Gäste und gab einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2011. Anschließend richtete Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, ein Grußwort an die Gäste des Neujahrsempfanges. Dabei ging er kurz auf einige Schwerpunkte der LINKEN in der Landespolitik ein. DIE LINKE ist für die Ganztagsbetreuung für alle Kinder, denn Ganztagsbetreuung steht nicht nur für Betreuung sondern vor allem für Bildung. Kinder, die nur halbtags in den Kitas sind, können auch nur die Hälfte an Bildung erfahren. DIE LINKE will ein vernünftiges Vergabegesetz. Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge soll es keinen Stundenlohn unter 8,50 Euro geben. Schließlich versprach er den anwesenden Gästen auch für das neue Jahr den Einsatz der LINKEN für Demokratie und eine aktive Arbeit gegen Nazis und fremdenfeindliche Aktivitäten.

Nach einem kurzen kabarettistischen Programm, gab es für die Teilnehmer des Neujahrsempfangs Gelegenheit zum Gedankenaustausch, alte Kontakte aufzufrischen und neue Kontakte zu knüpfen.

DIE LINKE.KABELSKETAL

Kubanischer Abend im Kabelsketal

von Siegfried Eisenreich

Am Abend des 4. November waren im ruhigen Kleinkugel in der Gemeinde Kabelsketal vor den Toren der Stadt Halle kubanische Rhythmen zu vernehmen. DIE LINKE hatte zu Ihrem zweiten kubanischen Abend in die Gaststätte Czok eingeladen.
Von 1987 bis 1991 hatte ich an der DDR-Botschaft in Havanna gearbeitet. Und so konnte ich zum Auftakt des Abends kubanische Impressionen in Bild und Ton vorstellen. Mit unseren kubanischen Gästen diskutierten wir angeregt über die Entwicklung auf der Karibikinsel und die Perspektiven des kubanischen Sozialismusmodells. Es herrschte die einhellige Meinung, dass trotz aller Schwierigkeiten und Probleme seit dem Ende in den sozialistischen Staaten in Europa, das kubanische Volk die Errungenschaften der Revolution nicht aufgeben wird. Oder wie unsere kubanischen Gäste es ausdrückten: "Die kubanische Flagge zeigt einen großen Stern. Niemals wird dies einer von vielen kleinen Sternen sein.“ Nach dem lebhaften Meinungsaustausch wurde unter dem Bild von Che Guevara zu kubanischer Musik getanzt. Miguel hatte seine deutschen Freunde mitgebracht, deren Leidenschaft die Salsa ist. Sie waren gerade von einer Kuba-Reise zurückgekehrt und brachten brandneue Eindrücke und Bilder mit. Zur gelungenen Bilanz des Abends zählte auch eine Spende von 121 € für Cuba si, dessen Regionalgruppe Saalekreis an diesem Abend aus der Taufe gehoben wurde.
Alle waren sich einig, dass der nächste Kubanische Abend nicht lange auf sich warten lassen sollte.