Die Geschichtswerkstatt Merseburg-Saalekreis und der Kreisverband DIE LINKE. Saalekreis laden gemeinsam zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ein. Wir laden alle interessierten Einwohner*innen aus Merseburg und Umgebung ein, Kränze und Blumen niederzulegen, Kerzen anzuzünden und der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Weiterlesen

Die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalekreis gedenken im Rahmen einer Kranzniederlegung den Opfern der Novemberpogrome und zugleich erinnern und mahnen wir an die unfassbare Gewalt und Brutalität gegenüber den Deutschen Juden in der Zeit der Novemberpogrome, die am 9. November 1938 in der »Reichspogromnacht« eine durch Hass und Hetze –… Weiterlesen

Der Kreisverband DIE LINKE. Saalekreis und unsere Kreistagsfraktion gedenken im Rahmen einer Kranzniederlegung den Opfern des Holocaust und erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Aufgrund von Nationalität, religiöser oder politischer Überzeugung wurden Hunderttausende Menschen auf… Weiterlesen

Ein Angriff in der Nacht zum Sonntag auf den DJ bei einer Party in Bad Lauchstädt, bei dem nicht nur der DJ, sondern offenbar auch weitere Personen verletzt wurden, richtete sich offenbar gegen einen Kommunalpolitiker, der sich mit viel Courage gegen Rechts engagiert. Möglicherweise ist dank des Eingreifens der anwesenden Gäste schlimmeres… Weiterlesen

Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Zur heutigen Pressekonferenz des Staatsministers Robra zur Nutzung der EU-Förderprogramme in Sachsen-Anhalt erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Seit Beginn der Wahlperiode häufen sich Meldungen über die Probleme beim Mittelabfluss der Strukturfondsmittel für Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2014 bis 2020. Es geht um etwa 3 Mrd.… Weiterlesen

Zur Kritik des Bundes der Steuerzahler Sachsen-Anhalts am Neubau einer Synagoge in Magdeburg erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Die heute veröffentlichte Kritik des Bundes der Steuerzahler Sachsen-Anhalt am Vorhaben, eine Synagoge in Magdeburg zu errichten, strotzt vor Unkenntnis in der Sache und ist auch politisch falsch.… Weiterlesen

Teures Versagen der Landesregierungen 

Wulf Gallert

Das Urteil gegen das Land zur Zahlung von insgesamt über 6 Millionen Euro an den früheren Geschäftsführer der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft (IBG) von der Osten kommt nicht überraschend. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert:  »Ursache für dieses Desaster ist aber nicht die Entlassung des Geschäftsführers in der… Weiterlesen

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Weimarer Reichsverfassung und der immer intensiver werdenden Diskussionen um die Staatskirchenleistungen erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Am 11. August 1919 trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatskirchenleistungen ist jedoch nach… Weiterlesen

Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in… Weiterlesen

Weitere Widersprüche bei der Stendaler Wahlfälschung

Henriette Quade, Wulf Gallert

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Wahlfälschungsaffäre in Stendal erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „Die heutigen Zeugenvernehmungen im 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ergaben weitere Widersprüche im Bereich der Polizei bezüglich der Einbindung in das… Weiterlesen

Abschaffung des Verfassungsschutzes wäre ein Beitrag zur inneren Sicherheit

Henriette Quade, Eva von Angern, Wulf Gallert

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Zunächst bleibt kritisch festzuhalten, dass die Koalition in Sachen Verfassungsschutz nach wie vor hinter ihren eigenen Vorgaben zurückbleibt. Entgegen der Formulierung aus dem… Weiterlesen

Zur Zustimmung des Europäischen Parlaments zur EU-Urheberrechtsreform erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Das Abstimmungsergebnis ist eine Niederlage für Meinungsfreiheit und Kreativität aber sie ist nicht das Ende der Auseinandersetzung. Die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, einer Richtlinie zuzustimmen, die… Weiterlesen

Zur heutigen Abschaltung der deutschen Wikipedia-Seiten und den angekündigten Demonstrationen am 23. März 2019 gegen die EU-Urheberrechtsreform, erklären die stellvertretende Landesvorsitzende Janina Böttger und der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert: Der Entscheidungsprozess zur… Weiterlesen

Werteerziehung geht nur gemeinsam

Thomas Lippmann, Wulf Gallert

Zur Debatte um die Einführung von Islamunterricht in den Schulen erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann, und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Werteerziehung ist ein wichtiger Bestandteil des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule und geht nur gemeinsam in der Klassengemeinschaft.… Weiterlesen