Altersarmut - kein Thema für die Koalition

Monika Hohmann

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

»In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die Behandlung unseres Antrages „Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen“ von der Tagesordnung genommen. Dieser Antrag wurde bereits im Dezember 2016 in den Landtag eingebracht und wird seitdem von der Koalition auf die lange Bank geschoben. Altersarmut scheint die Koalition nicht sonderlich zu interessieren.

Dabei ist das Problem nicht zu übersehen, wie die Antwort auf unsere Große Anfrage zum Thema Altersrenten zeigt. Die Anzahl derjenigen Menschen, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, ist von 2005 bis 2016 um ca. ein Drittel auf ca. 23.000 angestiegen. Dies ist ein Armutssignal, dass auch die Koalition zur Kenntnis nehmen sollte.

Wir werden die Themen Rente und Altersarmut weiterhin in den Fokus stellen und im Rahmen der Aussprache zur Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage demnächst im Landtag thematisieren.«