Große Schäden hat das Juli-Hochwasser an der Infrastruktur in zahlreichen Harzkreis-Kommunen hinterlassen. Auch die Wehre und Uferbefestigungen entlang der Holtemme wurden stark beschädigt.

LINKE unterstützt Kritik der Kommunen: »Hochwasserhilfen des Landes unzureichend«

Evelyn Edler

Harzkreis. Als völlig unzureichend bezeichnet die Harzer LINKE die Soforthilfe der Landesregierung für die vom Juli-Hochwasser betroffenen Kommunen und Privathaushalte. Die Linkspartei unterstützt damit die von Bürgermeistern der Harzgemeinden geäußerte Kritik, die auf ein deutlich größeres finanzielles Engagement des Landes bei der Bewältigung der Hochwasserschäden gehofft haben.

Harzkreis. Als völlig unzureichend bezeichnet die Harzer LINKE die Soforthilfe der Landesregierung für die vom Juli-Hochwasser betroffenen Kommunen und Privathaushalte. Die Linkspartei unterstützt damit die von Bürgermeistern der Harzgemeinden geäußerte Kritik, die auf ein deutlich größeres finanzielles Engagement des Landes bei der Bewältigung der Hochwasserschäden gehofft haben.

So bekräftigen die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann und die Kreisvorsitzende Evelyn Edler in einer gemeinsamen Erklärung ihre Forderung nach einer deutlich höheren Kostenübernahme der durch das Hochwasser entstandenen Schäden durch das Land Sachsen-Anhalt. »Wir sehen das Land in der Pflicht, den vom Hochwasser geschädigten Kommunen, Unternehmen und Privathaushalten umfassende finanzielle Hilfe zukommen zu lassen. Angesichts eines Haushaltsüberschusses von 350 Millionen ist das Land dazu aus unserer Sicht in der Lage«.

Anstelle zusätzlicher Finanzmittel zur Behebung der aktuell auf mindestens 10 Millionen Euro geschätzten Schäden an der öffentlichen Infrastruktur vertröste das Land die Kommunen auf bestehende Förderprogramme. Diese müssten allerdings stets mit kommunalen Eigenanteilen gegenfinanziert werden. „Die betroffenen Kommunen verfügen aber nicht über den finanziellen Spielraum für zusätzliche Ausgaben. Das Geld würde dann an anderer Stelle fehlen“, stellt Edler fest. Aus Sicht der Kreistagsabgeordneten helfen bestehende Förderprogramme finanziell klammen Kommunen kaum weiter.

Beide Linkspolitikerinnen fordern zudem eine kritische Aufarbeitung der Landkreis-Entscheidung, im Gegensatz zum Landkreis Goslar keinen Katastrophenalarm auszurufen. Das diese Fehlentscheidung am Ende dazu führen könnte, das Städte und Gemeinden auf den Kosten für Hilfseinsätze der Bundeswehr, des THW und auswärtiger Feuerwehren sitzen bleiben, sei für DIE LINKE nicht hinnehmbar.

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