Linksfraktion fordert kritische Aufarbeitung der Kostensteigerungen bei der »Schierker Feuerstein Arena« Wernigerode

Laut Medieninformation erhöhen sich die Baukosten der »Schierker Feuerstein Arena« um bis zu 20 Prozent. Statt des im Mai 2014 beschlossenen Kostenrahmens von sieben Millionen Euro könnte die Multifunktionsarena im Wernigeröder Ortsteil Schierke voraussichtlich 8,4 Mio. Euro kosten. Damit setzt sich die Reihe ungeplanter und teilweise dramatischer Kostensteigerungen bei kommunalen Bauprojekten in Wernigerode fort. Für die Linksfraktion im Wernigeröder Stadtrat ist dies Anlass, sich erneut kritisch mit den Bauprojekten in Schierke auseinanderzusetzen. Nachdem die LINKE bereits im September im Stadtrat eine umfassende Überarbeitung der Schierker Ortsentwicklung und den Stopp einiger Projekte durchgesetzt hat, legt LINKE-Fraktionschef Thomas Schatz jetzt mit einem umfassenden Fragenkatalog an die Stadtverwaltung nach. [Foto: Flickr/ Björn Schröder/ CC-BY-2.0]

Laut Medieninformation erhöhen sich die Baukosten der »Schierker Feuerstein Arena« um bis zu 20 Prozent. Statt des im Mai 2014 beschlossenen Kostenrahmens von sieben Millionen Euro könnte die Multifunktionsarena im Wernigeröder Ortsteil Schierke voraussichtlich 8,4 Mio. Euro kosten. Damit setzt sich die Reihe ungeplanter und teilweise dramatischer Kostensteigerungen bei kommunalen Bauprojekten in Wernigerode fort. Für die Linksfraktion im Wernigeröder Stadtrat ist dies Anlass, sich erneut kritisch mit den Bauprojekten in Schierke auseinanderzusetzen. Nachdem die LINKE bereits im September im Stadtrat eine umfassende Überarbeitung der Schierker Ortsentwicklung und den Stopp einiger Projekte durchgesetzt hat, legt LINKE-Fraktionschef Thomas Schatz jetzt mit einem umfassenden Fragenkatalog an die Stadtverwaltung nach. 

So fordert die Fraktion der Linkspartei von Oberbürgermeister Gaffert detaillierte Antworten darauf, wie es zu Kostenerhöhungen bei den Bauprojekten »KiTa Schierke« und »Schierker Feuerstein Arena« kommen konnte und welche Konsequenzen daraus gezogen werden. Angesichts der bereits im Mai 2014 bekannten gewordenen schwierigen Bodenverhältnisse müsse kritisch nach der Verantwortung der ausführenden Firmen und Planer für die aktuellen Kostensteigerungen gefragt werden. So will Schatz von der Stadtverwaltung wissen, ob sie plane, gegen die ausführende Firma des Bodengutachtens Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Zudem will die Linksfraktion wissen, welche spezifischen Maßnahmen der Risikovorsorge durch die Stadt während der Planungs-, Ausschreibungs-, Bauvorbereitungs- und Bauphase getroffen wurden. Was hätte – aus der rückblickenden Perspektive – unternommen werden müssen, um die Ursachen der eingetretenen Kostensteigerungen auszuschließen? Welche Initiativen hat die Stadt ergriffen bzw. wird sie ergreifen, um bei den hier genannten Investitionsobjekten weiteren Kostensteigerungen entgegenzuwirken? Diese Fragen ergänzt Schatz mit weiteren Fragen u.a. nach der Höhe der Risiken weiterer Kostensteigerungen, deren Finanzierbarkeit sowie die daraus resultierenden Konsequenzen für die jährlichen Bewirtschaftungskosten und die sich daraus ableitenden Betriebskostenzuschüsse. 

Unter anderem fordert die LINKE von der Stadt eine chronologisch Auflistung aller im Rahmen der Ortsentwicklung Schierke umgesetzten Investitionsobjekten nach Kostenrahmen laut Stadtratsbeschluss und den tatsächlichen Kosten nach Fertigstellung der Bauprojekte. Abschließend stellt Schatz die Frage nach strukturellen Konsequenzen für die Vorbereitung und Durchführung künftiger kommunaler Bauvorhaben, um den jeweils vom Stadtrat ursprünglich genehmigten Kostenrahmen einzuhalten. »Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erwarten zu Recht eine kritische und transparente Aufarbeitung der Ursachen für die Kostensteigerungen bei der Schierker Feuerstein Arena und den weiteren Projekten in Schierke.«

Dieser unüberhörbaren Forderung aus der Bürgerschaft wolle die Linksfraktion mit ihrem Fragekatalog an die Stadtverwaltung Rechnung tragen und zur Aufarbeitung beitragen, erklärt LINKE-Fraktionschef Thomas Schatz. 

Anfrage im Wortlaut:

Anfrage Stadtrat Thomas Schatz (DIE LINKE.)

Ich frage den Oberbürgermeister:

a. Wie konnte es zu den unerwarteten und dramatischen Kostenerhöhungen bei den Bauprojekten »KiTa Schierke« und »Schierker Feuerstein Arena« kommen?

b. Bereits im Mai 2014 informierte die Stadtverwaltung die Mitglieder des Schierke-Ausschusses über die schwierigen Baugrundverhältnisse in der Feuersteinarena. Im Protokoll heißt es dazu: »Unter Einbeziehung des Bodengutachtens erläutert Herr Krückeberg die Notwendigkeit der Vermeidung von Pfählen, um weitere Risiken auszuschließen. (Das Bodengutachten hatte eine Kontaminierung des Bodens ergeben) Dadurch wurde ein sogenanntes Flachfundament geplant, dass aus den grafischen Darstellungen plausibel zu erkennen war. Herr Krückeberg stellt heraus, dass Dinge erst erkannt werden konnten, als das Bodengutachten vorlag.« Damals wurden aufgrund der Baugrundverhältnisse Mehrkosten von 130.000 Euro veranschlagt. Dazu kommen nun noch einmal Mehrkosten in sechsstelliger Höhe, da das Bodengutachten angeblich die hochgradige Kontaminierung (80 Prozent (!)) mit Felsen nicht ermitteln konnte. Wie ist dieser Widerspruch zu erklären?

c. Planen Sie, gegen die ausführende Firma des Bodengutachtens Schadensersatzansprüche geltend zu machen? Bitte begründen Sie Ihre Absicht.

d. Welche spezifischen Maßnahmen der Risikovorsorge wurden durch die Stadt während der Planungs-, Ausschreibungs-, Bauvorbereitungs- und Bauphase getroffen.

e. Was hätte – aus der rückblickenden Perspektive – unternommen werden müssen, um die Ursachen der eingetretenen Kostensteigerungen auszuschließen?

f. Welche Initiativen haben Sie ergriffen / werden Sie ergreifen, um bei den hier genannten Investitionsobjekten weiteren Kostensteigerungen entgegenzuwirken.

g. Wie hoch ist das Risiko weiterer Kostensteigerungen? Worauf beziehen sich die Risiken konkret? Auf welche Höhe belaufen sich die finanziellen Risiken?

h. Bitte legen Sie dar, wie die Kostensteigerungen finanziert werden sollen.

i. Bitte prognostizieren Sie die Konsequenzen der Kostensteigerungen für die jährlichen Bewirtschaftungskosten und die sich daraus ableitenden Betriebskostenzuschüsse.

j. Bitte listen Sie chronologisch zu allen bereits im Rahmen der Ortsentwicklung Schierke umgesetzten Investitionsobjekten auf: Bauprojekt Kosten lt. Stadtratsbeschluss Tatsächliche Kosten nach Fertigstellung Mehr-/Minderkosten gegenüber Stadtrats-beschluss in Prozent

k. Ziehen Sie strukturelle Konsequenzen für die Vorbereitung und Durchführung künftiger kommunaler Bauvorhaben, um den vom Stadtrat ursprünglich genehmigten Kostenrahmen einzuhalten?

Bitte beantworten Sie die Fragen schriftlich und detailliert.