Kommunalen Finanzbedarf gemeinsam mit den Kommunen ermitteln

Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die Erkenntnis, dass die Kommunen Sachsen-Anhalts unterfinanziert sind, hat die verhandelnden künftigen Koalitionäre erreicht – dazu ist ihnen zu gratulieren. Doch das allein genügt nicht, abgesehen von der Unterfinanzierung ist der jetzige kommunale Finanzausgleich auch strukturblind. Es muss künftig gelingen, bei der Verteilung der Mittel den besonderen Herausforderungen der einzelnen Kommunen Rechnung zu tragen.

Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die Erkenntnis, dass die Kommunen Sachsen-Anhalts unterfinanziert sind, hat die verhandelnden künftigen Koalitionäre erreicht – dazu ist ihnen zu gratulieren. Doch das allein genügt nicht, abgesehen von der Unterfinanzierung ist der jetzige kommunale Finanzausgleich auch strukturblind. Es muss künftig gelingen, bei der Verteilung der Mittel den besonderen Herausforderungen der einzelnen Kommunen Rechnung zu tragen.

Und diese bestehen in hoher Verschuldung ebenso wie in demographischen Problemen oder unterschiedlichen Folgen des Strukturwandels. Bei den Investitionen besteht in allen Kommunen dringender Handlungsbedarf. All das ist nur gemeinsam mit den Kommunen zu meistern.

DIE LINKE schlägt deshalb die Bildung einer Gemeindefinanzkommission unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände vor. Diese soll dem Landtag dann ein abgestimmtes Ergebnis zum kommunalen Finanzbedarf und zu dessen Verteilung ab dem Jahr 2017 vorlegen.