Situation für Gedenkstätte Isenschnibbe weiter unklar

Zum heutigen Beschluss des Fachausschusses Bildung und Kultur über die Haushaltsmittel für den Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune erklärt der kulturpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE einen Aufwuchs von insgesamt drei Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 für den Bau des Dokumentations- und Besucherzentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune gefordert. Bedauerlicherweise stimmte die Koalition im heutigen Fachausschuss Bildung und Kultur weder diesem Antrag zu, noch stellte sie einen eigenen Änderungsantrag – und das trotz Ankündigung des Ministerpräsidenten, im Sinne einer schnellen Umsetzung des Dokumentations- und Besucherzentrums in der Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune tätig zu werden.

Zum heutigen Beschluss des Fachausschusses Bildung und Kultur über die Haushaltsmittel für den Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune erklärt der kulturpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE einen Aufwuchs von insgesamt drei Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 für den Bau des Dokumentations- und Besucherzentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune gefordert. Bedauerlicherweise stimmte die Koalition im heutigen Fachausschuss Bildung und Kultur weder diesem Antrag zu, noch stellte sie einen eigenen Änderungsantrag – und das trotz Ankündigung des Ministerpräsidenten, im Sinne einer schnellen Umsetzung des Dokumentations- und Besucherzentrums in der Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune tätig zu werden. 

Der Bau des Dokumentations- und Besucherzentrums bleibt somit nach wie vor in der Schwebe – die Akteure vor Ort hängen weiter in der Luft. Vor dem Hintergrund, dass die Planungen für die Neugestaltung des Dokumentations- und Besucherzentrums im Vertrauen auf die bereits im vergangenen Haushaltsplan eingestellten Mittel weit fortgeschritten sind, ist dies nicht hinnehmbar. 

Für die Fraktion DIE LINKE ist das Thema damit nicht erledigt. Mit weiteren Anträgen wird sie im Finanzausschuss in der Sache aktiv bleiben und die Regierungskoalition im Sinne einer zügigen Umsetzung des Dokumentations- und Besucherzentrums antreiben.