Die Geschichtswerkstatt Merseburg-Saalekreis und der Kreisverband DIE LINKE. Saalekreis laden gemeinsam zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ein. Wir laden alle interessierten Einwohner*innen aus Merseburg und Umgebung ein, Kränze und Blumen niederzulegen, Kerzen anzuzünden und der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Weiterlesen
Die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalekreis gedenken im Rahmen einer Kranzniederlegung den Opfern der Novemberpogrome und zugleich erinnern und mahnen wir an die unfassbare Gewalt und Brutalität gegenüber den Deutschen Juden in der Zeit der Novemberpogrome, die am 9. November 1938 in der »Reichspogromnacht« eine durch Hass und Hetze –… Weiterlesen
Der Kreisverband DIE LINKE. Saalekreis und unsere Kreistagsfraktion gedenken im Rahmen einer Kranzniederlegung den Opfern des Holocaust und erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Aufgrund von Nationalität, religiöser oder politischer Überzeugung wurden Hunderttausende Menschen auf… Weiterlesen
Ein Angriff in der Nacht zum Sonntag auf den DJ bei einer Party in Bad Lauchstädt, bei dem nicht nur der DJ, sondern offenbar auch weitere Personen verletzt wurden, richtete sich offenbar gegen einen Kommunalpolitiker, der sich mit viel Courage gegen Rechts engagiert. Möglicherweise ist dank des Eingreifens der anwesenden Gäste schlimmeres… Weiterlesen
Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche ein weiteres Anti-Terror-Paket im Schnellverfahren durchgewinkt und dabei einige Wünsche der Sicherheitsorgane erfüllt. Ein genauerer Blick in den Gesetzentwurf zeigt aber, dass wesentliche Änderungen mit Terrorismus höchstens am Rande zu tun haben. Weiterlesen
Zur aktuellen Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Qualität der frühkindlichen Bildung im Ländervergleich hat für Sachsen-Anhalt einen schlechten Betreuungsschlüssel für die Kindertagesstätten ausgewiesen. Natürlich ist diese… Weiterlesen
Zu den aktuellen Pressemeldungen, die den Weiterbetrieb der Fähren in Rothenburg, Wettin-Löbejün und Brachwitz in Gefahr sehen, erklärt Hendrik Lange, Mitglied im Arbeitskreis »Wirtschaft, Wissenschaft und Landesentwickung« der Fraktion: Der Weiterbetrieb der drei genannten Fähren hat für die Fraktion DIE LINKE oberste Priorität. Wir appellieren… Weiterlesen
Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Nach den Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes gelten Hilfsfristen für das Eintreffen der Rettungsdienstwagen von 12 Minuten sowie für das Eintreffen der… Weiterlesen
Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, zur heutigen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns: Das ist einfach zu wenig! 8,84 Euro sind einfach nicht genug! Die aktuellen wirtschaftlichen und tariflichen Rahmenbedingungen würden einen höheren Mindestlohn durchaus… Weiterlesen
Der von Betroffenen und Verbänden zu Recht umstrittene Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes stand heute auf der Tagesordnung im Bundeskabinett in Berlin. Der Protestaktion im Mai in der Bundeshauptstadt schloss sich nun eine weitere an. »Das ist nicht unser Gesetz!« – unter diesem Motto demonstrierten heute Menschen mit und ohne… Weiterlesen
Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Pflegekraftschlüssel an Krankenhäusern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass die Frage des Personalschlüssels für die Pflegekräfte an den Krankenhäusern eine noch wichtigere Rolle einnimmt,… Weiterlesen
Zu Äußerungen von Bildungsminister Tullner zum Schulerfolg in Sachsen-Anhalt bemerkt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: In Sachsen-Anhalt bleibt nach wie vor viel zu vielen Schülerinnen und Schüler der Schulerfolg letztlich verwehrt. Wir haben einen der höchsten Anteile derer, die die Schule ohne qualifizierten Abschluss… Weiterlesen
Stellvertretend für die vielen neuen Mitglieder unserer Partei nahmen am diesjährigen Neumitgliedertreffen vom 24. bis 26. Juni 2016 in Berlin auch zwei unserer Neumitglieder aus Sachsen-Anhalt teil. Die beiden Neumitglieder aus dem Kreisverband Jerichower Land hatten die Ehre. Weiterlesen
Laut Medienberichten (s. auch hier) verweisen Bürgerinitiativen darauf, dass das Moratorium im Streit um Abwassergebühren nicht greift. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Leider kann es nicht überraschen, dass die von der Koalition beschlossene Änderung zum Kommunalabgabengesetz keine Ruhe in den Streit um die Abwassergebühren… Weiterlesen