Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zu den von Poggenburg (AfD) erhobenen Vorwürfen gegen Miteinander e.V. erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen
Zu den im Landeshaushalt 2019 vorgesehenen Geldern zur Förderung der Musikschullandschaft Sachsen-Anhalts erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Zu den gegenwärtigen Rückforderungen der Investitionsbank gegen EmpfängerInnen von Hochwasserhilfen für private Haushalte erklären die Abgeordneten Kerstin Eisenreich und Wulf Gallert, die dazu eine entsprechende Kleine Anfrage an die Landesregierung stellten (Drs. 7/3393): Weiterlesen
Zum Weltkindertag am morgigen 20. September erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute dafür gestimmt, die Enquete-Kommission »Die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern« einzusetzen. Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE im Juni-Plenum gestellt und dort federführend in den Ausschuss überwiesen. Dazu erklärt die… Weiterlesen
Zum Rücktritt des Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und seiner Berufung als Staatssekretär im Innenministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen
Die Sozialministerin stellte heute Inhalte und Zeitplan zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes vor. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt unterstützt den Aufruf »KLAR UND DEUTLICH: DER EXTREMEN RECHTEN ENTGEGEN TRETEN! FÜR EINE OFFENE UND PLURALE GESELLSCHAFT.« und ruft alle Menschen, die für eine offene Gesellschaft einstehen auf, sich an der Demonstration am 16. September in Köthen (Anhalt) zu beteiligen. »Es ist nicht die Zeit wegzuschauen und hinter… Weiterlesen
Die Entscheidung für ein landesweites Azubi-Ticket wurde in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses erneut vertagt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: Weiterlesen
Zur aktuellen Studie der OECD zu den Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Weiterlesen