Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: Weiterlesen
Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das in drei Wochen beginnende Schuljahr gefordert. Zur besonderen Situation an der… Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann: Weiterlesen
Zum Urteil des Bundesgerichtshofs, dass der Rundfunkbeitrag in den wesentlichen Punkten verfassungskonform sei, erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Die langanhaltende Dürreperiode setzt den landwirtschaftlichen Unternehmen stark zu und einzelne Betriebe sind bereits in ihrer Existenz gefährdet. Aktuell rechnet man mit Ernteausfällen zwischen 50 und 80 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Weiterlesen
Zu der Urteilsverkündung im NSU-Prozess erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: Weiterlesen
Laut Presseberichten erhalten die Städte Coswig und Zahna-Elster keine Gelder aus der finanziellen Soforthilfe des Landes zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Auf Grund der Diskussion über die Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN Landtagfraktionen und der Bundestagsfraktion sowie der Parteivorstand der LINKEN einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu wurde am vergangenen Wochenende ein… Weiterlesen