Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zum Angriff auf das Autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen
DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Weiterlesen
Zum heutigen Volksstimme-Artikel »Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine« und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Präventive Ermittlungen ohne konkreten Verdacht, der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, die Einschleusung sogenannter Staatstrojaner, die Beschlagnahmung von Post und die Erlaubnis zum Ausspähen von privaten Daten, der massive Ausbau von Videoüberwachung, Militarisierung der Polizei bis hin zur Ausstattung mit Handgranaten: Was die bayrische… Weiterlesen
»Lasst uns draußen spielen!« ist das Motto des Deutschen Kinderhilfswerkes für den heutigen Weltspieltag. Damit will das Deutsche Kinderhilfswerk gemeinsam mit seinen Partnern im »Bündnis Recht auf Spiel« darauf aufmerksam machen, dass die Bedingungen für das Draußenspiel von Kindern verbessert werden müssen. Dazu erklärt die kinder- und… Weiterlesen
Zur gescheiterten Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten erklärt der Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann: Weiterlesen
Zum heute veröffentlichten Sachsen-Anhalt Monitor 2018 und der damit erstmals verbundenen Sonntagsfrage im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Weiterlesen
Morgen tritt die im vergangenen Jahr eingesetzte Enquetekommission »Linksextremismus« zum ersten Mal zusammen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen
Zur Erklärung des Bildungsministeriums, an dem Ergebnis der Abiturprüfung im Fach Mathematik keine Korrekturen vorzunehmen, weil keine formalen Mängel zu erkennen sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Weiterlesen