Die Linke im Landtag hat eine Anfrage zu den steigenden Zahlen von Rentnern in Grundsicherung gestellt. Dazu sagt Monika Hohmann, stellv. Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: Die steigenden Zahlen von Rentnerinnen und Rentnern in Grundsicherung sind alarmierend und zeugen von politischem Versagen. Immer mehr… Weiterlesen

Zur heutigen Ausschussberatung zum Gesetzentwurf zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklärt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: Der Kern der zentralen Begründung des Gesetzesentwurfs durch die Koalition, wonach Regelungen im Oberschwellenbereich… Weiterlesen

Zur Landtagsdebatte um Schwangerschaftsabbrüche sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin: Die Versorgungsstrukturen von schwangeren Frauen, die sich gegen die Geburt des Kindes entscheiden, unterscheiden sich regional stark, am schwersten haben es Frauen in den südwestlichen Bundesländern. Wenn die Entscheidung zum… Weiterlesen

Zur Debatte um den Bau eines neuen Schwimm-Leistungszentrums in Magdeburg erklären Eva von Angern, Vorsitzende, und Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: Die internationalen Erfolge unserer Schwimmerinnen und Schwimmer aus Magdeburg sind Spitzenleistungen für unser… Weiterlesen

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Debatte im Landtag um die künftige Entwicklung der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt: Immer weniger Kinder werden in Sachsen-Anhalt geboren und entsprechend weniger werden in Kinderbetreuungseinrichtungen angemeldet. Im vergangenen Jahr war es ein neuer Tiefststand: Es wurden nur 12.500… Weiterlesen

Ehrenamtliches Engagement ist ein unverzichtbarer Bestandteil von Zivilgesellschaft und Demokratie. Es fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt, bereichert das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger und sorgt für mehr Lebensqualität. Die Linke Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vertritt die Auffassung, dass ehrenamtlich Engagierte in… Weiterlesen

„Wer AfD und Linke in einem Atemzug nennt, verharmlost Rechtsextremismus und delegitimiert demokratische Parteien“, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger (MdB) und David Schliesing (MdB), medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer. „Die AfD ist vom… Weiterlesen

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Hitzeschutz für besonders gefährdete Menschen zeigt eklatante Lücken: Es gibt weder verbindliche Standards für „hitzegerechte“ soziale Einrichtungen, noch einen vollständigen Überblick über den Stand der kommunalen Hitzeaktionspläne. Laut Anfrage ist lediglich… Weiterlesen

Am 12. August ist Internationaler Tag der Jugend – ein Tag, den die Vereinten Nationen 1999 ins Leben gerufen haben, um die Anliegen und Rechte junger Menschen sichtbar zu machen. Das diesjährige Motto betont das Engagement der Jugend in politischen und gesellschaftlichen Fragen. Bildung, faire Arbeit, psychische Gesundheit und Klimagerechtigkeit… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Hitzeschutzkonzepten für Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt erklärt Nicole Anger, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik sowie Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: Extreme Hitzetage sind längst keine Ausnahme mehr, sie sind Alltag. Kinder gehören zu… Weiterlesen