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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Im Mai 2019 werden in Sachsen-Anhalt die Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden. Auf fünf Regionalkonferenzen wollen wir mit Euch über LINKE Erfahrungen und Zukunftsvisionen für eine solidarische, gerechte, friedliche, kommunale und europäische Gemeinschaft reden. Wir wollen Euer Erfahrungswissen nutzen. Denn Ihr… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt stellt eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt. Mit insgesamt 168 Fragen werden sowohl die Situation der öffentlichen Theater und Orchester als auch die der Freien Szene in den Blick genommen. Dabei wird insbesondere die Wirkung der 2014… Weiterlesen

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 vor. Dazu bemerkt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Weiterlesen

Milchmädchenrechnung des Finanzministers zum Haushalt 2019

Eva von Angern, Andreas Höppner

In Vorbereitung auf die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 kündigte Finanzminister André Schröder am Montag einen Gestaltungshaushalt an. Tatsächlich will sich das Land jedoch an den Ausgabehöhen des Jahres 2017 orientieren. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: Weiterlesen

MDR KULTUR veröffentlichte heute ein Interview mit Prof. Gerald Kauert, der im Verfahren um den Tod von Oury Jalloh als sachverständiger Gutachter eingesetzt war. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung der Stadt Stendal und der Winckelmann-Gesellschaft im Ausschuss für Kultur erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum heutigen Welttag des Wassers erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Weiterlesen

Zur Ankündigung der CDU, auf eine baldmögliche Novelle des Kinderfördergesetzes zu drängen, um erneut den Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder zu beseitigen, erklären der Fraktionsvorsitzende und die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann und Monika Hohmann sowie die Vertreter des Bündnisses für… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen

Zu den in den Medien verbreiteten Behauptungen, im Bildungsausschuss am Freitag dieser Woche sollte die Schulgesetznovelle abschließend beraten werden, erklären die beiden Ausschussmitglieder und bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann und Monika Hohmann: Weiterlesen

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