Die Abgeordneten Birke Bull und Thomas Lippmann erklären mit Blick auf die Vorbereitung des neuen Schuljahres: So schwierig sich die Verhandlungen um die Bildung einer neuen Regierung nach den Landtagswahlen auch gestalten mögen: Das neue Schuljahr steht vor der Tür. Es startet recht früh, bereits am 11. August. Immer wieder hat die Fraktion DIE… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund des Flüchtlingszuzugs stehen die Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt vor neuen Herausforderungen. Darauf verweist die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Eva von Angern: Frauen und Kinder sind besonders von häuslicher Gewalt bedroht. Studien geben jedoch Hinweise darauf, dass die Quote von… Weiterlesen

Zu jüngsten Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt bemerkt der Abgeordnete Andreas Höppner: Die heute von der Bundesagentur veröffentlichten Zahlen zu erwerbstätigen Hartz-IV-BezieherInnen (Aufstockerinnen und Aufstocker) und zu geringfügig Beschäftigten (MinijobberInnen) für das Land Sachsen-Anhalt (s. auch hier) zeigen deutlich,… Weiterlesen

Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, die Rechtsnachfolge der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt aus der 6. Wahlperiode anzutreten. Darüber hinaus wurde die vorläufige Satzung der Fraktion beschlossen. Weiterlesen

Zum Welttag gegen Rassismus am 21. März erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mit diesem Verfassungsgrundsatz wird seit dem Ende des II. Weltkrieges die Abkehr von rassistischer Gewalt beschworen. Eine Abkehr von Ordnungssystemen, die auf der Ungleichwertigkeit von Menschen aufbauen, die Herrschaft und… Weiterlesen

Zum Equal-Pay-Day erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Bis zum 19. März dieses Jahres haben Frauen umsonst gearbeitet – wenn man den durchschnittlichen Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen auf das Jahr umrechnen würde. Diese Ungleichbehandlung thematisiert der morgige Equal-Pay-Day. Soziale Gerechtigkeit heißt auch Lohngerechtigkeit… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, es gibt nichts zu beschönigen: Das Ergebnis der Landtagswahl ist sehr bitter für DIE LINKE. Sachsen-Anhalt. Wir haben nicht nur deutlich an Stimmen, wir haben auch alle unsere 2011 erkämpften Direktmandate verloren. Da ist es leider nur ein kleiner Trost, dass Christina… Weiterlesen

Zum Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans erklärt der Abgeordnete Guido Henke: Der Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans liegt vor. Wichtige Verkehrsprojekte in unserem Bundesland sind in der Kategorie »vordringlicher Bedarf« eingestuft und haben somit eine hohe Wahrscheinlichkeit, bis 2030 umgesetzt zu werden. Dazu zählt zum… Weiterlesen

Zum Equal Pay Day erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern: Seit nahezu 60 Jahren gilt der Grundsatz des gleichen Entgelts bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit für Frauen und Männer in der Europäischen Union. Seit fast 20 Jahren ist Deutschland durch den Amsterdamer Vertrag zur Sicherstellung der Entgeltgleichheit… Weiterlesen

In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären: Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in… Weiterlesen