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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Zum Equal Pay Day erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern: Seit nahezu 60 Jahren gilt der Grundsatz des gleichen Entgelts bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit für Frauen und Männer in der Europäischen Union. Seit fast 20 Jahren ist Deutschland durch den Amsterdamer Vertrag zur Sicherstellung der Entgeltgleichheit… Weiterlesen

In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären: Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in… Weiterlesen

Abschied und Neuanfang

Landtagsfarktion

In alter und neuer Besetzung haben wir uns heute zu unserer ersten Fraktionssitzung nach der Landtagswahl getroffen. Im Zeichen von Abschied und Neuanfang danken wir allen Abgeordneten, die in der neuen Legislatur nicht mehr bei uns sind und unserem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert, der nicht mehr für das Amt kandidieren wird. Weiterlesen

Nach der heutigen Sitzung des Landesvorstands erklärt Wulf Gallert: Eine sehr lange Zeit – insgesamt 22 Jahre – hatte ich in unterschiedlichen Funktionen Gesamtverantwortung für unsere Landtagsfraktion. Nach dieser Wahl befinden wir uns in einer neuen Phase der politischen Auseinandersetzung, wofür es neue Ideen und neue Gesichter braucht. Deshalb… Weiterlesen

Wahlabend

Die Wahllokale sind geschlossen, die Auszählungen laufen. Wir bedanken uns bei allen, die uns in den letzten Wochen so tatkräftig unterstützt und heute gewählt haben. Ein besonderer Dank gilt unserem Spitzenkandidaten Wulf Gallert. Weiterlesen

Zugegeben, der eine oder andere war ein wenig in Sorge, ob wirklich jeder der 640 Plätze im großen Saal des Kinos CinemaxX im Hallenser Charlottencenter besetzt sein würde. Dorthin hatte DIE LINKE am 11. März zu ihrer Wahlkampfabschlussveranstaltung eingeladen. Und tatsächlich: Es gab eine Platzproblem. Der Saal war rappelvoll, viele mussten mit… Weiterlesen

Zum fünften Jahrestag der Zerstörung des Kernkraftwerks in Fukushima erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Auch fünf Jahre nach der Zerstörung des Kernkraftwerks in Fukushima durch einen Tsunami erreichen uns Nachrichten, die zeigen, dass die Folgen besonders für die dort lebenden Menschen noch immer gravierend sind… Weiterlesen

Racial Profiling in Halle?

Henriette Quade

Heute wird mit einer bundesweiten Auftaktveranstaltung in Halle die internationale Woche gegen Rassismus eröffnet. Das ist gut und entspricht einer langen und vielfältigen Tradition zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rassismus. Der Alltag (auch) in Halle ist dennoch oftmals geprägt von Vorurteilen, Diskriminierungen und Alltagsrassismus.… Weiterlesen

Zu den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach einer besseren Finanzausstattung für die Gemeinden, Städte und Landkreise erklärt Swen Knöchel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: Mit großem Verständnis begegnen wir die Kritik des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes an der kommunalen Finanzausstattung in Sachsen-Anhalt.… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert gratulieren dem Frauenverein Lilith: Heute wurde in Berlin der »Clara-Zetkin-Frauenpreis« an den Verein »Lilith« aus Halberstadt verliehen. Wir freuen uns sehr, dass die Entscheidung zugunsten eines engagierten und langjährigen Frauenprojekts aus Sachsen-Anhalt gefallen ist.… Weiterlesen

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