Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bund und in den Ländern hat am 09. April 2016 in Schwerin folgende Erklärung verabschiedet: »In den vergangenen Monaten war das Flüchtlingsthema das alles überlagernde Thema in der Öffentlichkeit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt konnten… Weiterlesen

Zum Scheitern von Schülerinnen und Schülern am Gymnasium erklärt der Abgeordnete Thomas Lippmann: Jahr für Jahr scheitern viel zu viele Schülerinnen und Schülern, die mit guten Leistungen und in der Regel mit einer entsprechenden Empfehlung aus den Grundschulen in den gymnasialen Bildungsgang starteten, an den Gymnasien im Land. Nach Antworten der… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel erklären zu heutigen Berichten des MDR »Rotstift-Politik kommt auf den Prüfstand«: Die Signale zur Verringerung des Sparkurses hören wir mit Ungeduld. Aus dem Konsolidierungskurs der alten Landesregierung ist am Schluss in Sachsen-Anhalt Substanzverlust geworden. Man kann… Weiterlesen

Kontrolle der Regierung und harte Auseinandersetzung mit der AfD – diesen Spagat fordert der neue Linken-Fraktionschef Swen Knöchel. Interview in der »Volksstimme«. Weiterlesen

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Deutschland und den einzelnen Bundesländern für das Jahr 2015 erklärt der Abgeordnete Andreas Höppner: Nach zweimaligem Schrumpfen der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt in den Jahren 2013 und 2014 ist das Wachstum von nur 0,1 Prozent im Jahre 2015 die Bestätigung… Weiterlesen

Zu den heute durch das Innenministerium veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Es kommt nicht überraschend: Sachsen-Anhalt hat ein Problem mit Rassismus. Bundesweit sind die Zahlen rechter Straf- und Gewalttaten enorm angestiegen. Nahezu täglich werden Angriffe auf… Weiterlesen

Zu jüngsten Diskussionen um die Hochschulen des Landes, speziell auch um Magdeburg-Stendal, erklärt der Abgeordnete Hendrik Lange: An der Hochschule Magdeburg-Stendal üben Studierende Kritik an der Qualität des Studiums und seiner Organisation. Zweifellos sind hier zahlreiche Probleme an der Hochschule selbst zu klären. Aber - wo hier der Schuh… Weiterlesen

Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade: Der Innenminister hält es für wichtig, darauf zu verweisen, dass die Anzahl der sich im Jahr 2015 ereigneten Unfälle insgesamt den zweittiefsten Wert der vergangenen 25 Jahre darstelle. Angesichts der Zahl der… Weiterlesen

Zu den Terroranschlägen in Brüssel und daraus resultierenden politischen Debatten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Entsetzen und Trauer beherrschen noch immer die Gefühle nach den schrecklichen Ereignissen in Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Weiterlesen

Nach Meinung der Polizeigewerkschaft DPolG in Sachsen-Anhalt sollen Streifenpolizisten bald mit Elektroschockpistolen (Tasern) ausgestattet werden. Dazu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Die Forderung nach dem Einsatz von Tasern wird aus Sicht der LINKEN abgelehnt, er ist strikt der falsche Weg. Es ist auf keinem Fall hinnehmbar, dass Taser… Weiterlesen