Bei herrlichsten Frühlingswetter trafen sich am Sonntag, den 10. April 63 Wanderfreunde zur 5. »Frühlinkswanderung« von »Seehausen links«. Mit dabei der Revierförster von Seehausen, Herr Schröder, und Frau Petra Pitzschel, die mit der Gruppe eine Yoga-Pause im Wald einlegte – »Wir begrüßen den Wald mit Schwung und Freude«. Die Künstlerin Anne Rose… Weiterlesen

Zur heutigen Positionierung von »Haus & Grund« und des Initiativen-Netzwerkes Kommunalabgaben Sachsen-Anhalt (INKA) zum Abgabenrecht erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: Die Forderungen, die Haus & Grund und das Initiativennetzwerk Kommunalabgaben (INKA) heute gegenüber den möglichen Koalitionspartnern einer neuen Landesregierung erheben,… Weiterlesen

Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die Erkenntnis, dass die Kommunen Sachsen-Anhalts unterfinanziert sind, hat die verhandelnden künftigen Koalitionäre erreicht – dazu ist ihnen zu gratulieren. Doch das allein genügt nicht,… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Kultusministeriums, 218 Stellen für neue Lehrkräfte auszuschreiben, erklärt der Abgeordnete Thomas Lippmann: Die Fraktion DIE LINKE hat immer wieder beharrlich darauf hingewiesen, dass dem eklatanten Lehrkräftemangel und dem Mangel an pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur durch zusätzliche Neueinstellungen über die… Weiterlesen

Anlässlich des Weltgesundheitstages 2016 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Die vor gut einer Woche veröffentlichten Daten zur Lebenserwartung haben sehr eindrücklich den Zusammenhang zwischen Einkommen und Gesundheit bestätigt: Ebenso wie Sachsen-Anhalt zum Schlusslicht bei den Einkommen zählt, gehört es auch… Weiterlesen

Die Recherche der Mitteldeutschen Zeitung ergab, dass es offensichtlich Geschäftsbeziehungen der Landesregierung mit sogenannten Briefkastenfirmen gegeben hat. Die Landesvorsitzende Birke Bull äußert dazu: Das Ausmaß der Steuerverschleierungen mit mutmaßlich alles anderem als ehrenwerten Absichten wird durch die Veröffentlichung der »Panama Papers«… Weiterlesen

Die Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Gebhardt zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Am selben Tag haben sich nun auch die Arbeitskreise konstituiert. Als Arbeitskreisleiterinnen und damit Mitglieder des Fraktionsvorstandes wurden Kerstin Eisenreich (AK Wirtschaft und Landesentwicklung), Monika Hohmann (AK Bildung und… Weiterlesen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Sachsen-Anhalt fordert den Einsatz von Tasern bei StreifenbeamtInnen – und lässt sich von der Herstellerfirma seit Jahren sponsern, so berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Bereits am 22. März 2016 hat DIE LINKE die generelle… Weiterlesen

»In Schäubles wirklichem Haushalt steht keine schwarze Null, sondern ein Minus von 50 Milliarden. So hoch schätzt die Deutsche Steuergewerkschaft die Mindereinnahmen der Bundesrepublik durch Steuerbetrug. Wer auf 50 Milliarden verzichtet und dafür Kommunen zum Kaputtsparen zwingt, Rentner Pfand sammeln lässt oder den staatlichen Bildungsauftrag… Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bund und in den Ländern hat am 09. April 2016 in Schwerin folgende Erklärung verabschiedet: »In den vergangenen Monaten war das Flüchtlingsthema das alles überlagernde Thema in der Öffentlichkeit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt konnten… Weiterlesen