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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE: Im vergangenen Schuljahr konnten an den allgemein bildenden Schulen des Landes 1,1 Millionen Stunden nicht planmäßig erteilt werden, über 350.000 Stunden davon fielen komplett aus.… Weiterlesen

Stark für ein solidarisches Sachsen-Anhalt

Landtagsfraktion, Landesvorstand

In der heutigen Pressekonferenz im Landtag Magdeburg stellten Landesvorsitzende, Birke Bull, und Spitzenkandidat Wulf Gallert ein Sofortprogramm mit ersten Vorhaben der LINKEN in der neuen Landesregierung 2016 vor. Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge – das sind sowohl Kernthemen der LINKEN als auch zentrale… Weiterlesen

Landesvorsitzende Birke Bull Spitzenkandidat Wulf Gallert stellten am Freitag die Kampagne zur Landtagswahl 2016 der Öffentlichkeit vor. der Öffentlichkeit vorgestellt. »Wir haben allen Grund, mit Mut und Selbstbewusstsein in die Auseinandersetzung zu gehen«, so Wulf Gallert. »Entscheidend wird sein, wie aktiv wir gemeinsam vor Ort erkennbar sind.… Weiterlesen

Wulf Gallert der »Frauenversteher« und »Brückenbauer« – DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat die heiße Phase für ihren Landtags-Wahlkampf gestartet. Für DIE LINKE enthüllten Spitzenkandidat Gallert und Landeschefin Bull das erste Groß-Wahlplakat. Die Partei will mit den Themen Weltoffenheit und Solidarität für eine Ablösung der schwarz-roten Koalition… Weiterlesen

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 26. und 28./29. Januar 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Weiterlesen

Heute um 11 Uhr stellt DIE LINKE Sachsen-Anhalt ihr Kampagne zur Landtagswahl vor. Die Landesvorsitzende Birke Bull und unser Spitzenkandidat Wulf Gallert enthüllen die erste Großfläche, die Themenplakate und wie sich DIE LINKE darüber hinaus im Wahlkampf präsentieren wird. Weiterlesen

Zur Ankündigung der CDU Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Beamtenbesoldung in die letzte Sitzung des Landtages vor den Wahlen einzubringen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Noch im Dezember 2015 lehnte die CDU-Fraktion alle Anträge der LINKEN zur Verbesserung der Beamtenbesoldung in den Beratungen zum Nachtragshaushalt ab.… Weiterlesen

Zu jüngsten Äußerungen Innenminister Stahlknechts zum Umgang mit Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Die Vorstellungen von Herrn Stahlknecht sind politisch weder halt- noch durchsetzbar. Ginge es nach ihm, käme fast kein Flüchtling mehr nach Deutschland, erneut würde alles auf Länder wie Griechenland und Italien… Weiterlesen

Ein Wochenende im Winter

Jan Korte

Brennende Flüchtlingsheime, Hetze, AfD-Ähnlichkeitswettbewerb in der Politik: Warum jetzt der Aufstand der vielen nötig ist. Jeden Tag wird mittlerweile eine Unterkunft für Menschen abgefackelt. In den sozialen Netzwerken kennt die Entmenschlichung und Barbarisierung der Sprache keine (Ober-)Grenzen mehr. Auf den Plätzen wird von Flüchtlingen als… Weiterlesen

Russland-Sanktionen beenden

Wulf Gallert

Die SPD Sachsen-Anhalt hofft auf ein baldiges Ende der Russlandsanktionen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat bereits vor Monaten mit einem Antrag gefordert, die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Wichtig sei vielmehr ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Deutschland… Weiterlesen

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