Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Heute ist nicht nur Valentinstag, sondern auch »V-Day« – der Aktionstag »One Billion rising« ruft zum Protest gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf. One Billion bezieht sich auf eine UN-Statistik, nach der eine von drei Frauen in ihrem Leben entweder vergewaltigt oder Opfer einer schweren Körperverletzung wird. Das ist ein Drittel aller Frauen… Weiterlesen
Zu Äußerungen des Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Sachsen-Anhalt und arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn zur Förderung von Billigjobs bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Zunächst ein Faktum: Bisher sind alle Forderungen… Weiterlesen
Am 11. und 12. Februar findet in Magdeburg der 4. Parlamentariertag der LINKEN statt. Diese – inzwischen traditionelle Veranstaltung – nutzen die Abgeordneten der Bundestagsfraktion, der Fraktionen der LINKEN im EU-Parlament und in den Landesparlamenten zum Austausch über Erfahrungen, Aufgaben und Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit. Die… Weiterlesen
In der seit Monaten anhaltenden Auseinandersetzung zu einer der größten humanitären Krisen der Gegenwart verstellt der herrschende menschenfeindliche Populismus den Blick darauf, dass das gesamte Land von der CSU/CDU-SPD Koalition seit Jahren auf Verschleiß gefahren wurde. Unter dem Druck der Schuldenbremse und der Fixierung auf die Schwarze Null… Weiterlesen
In 1,1 Millionen Unterrichtsstunden fehlte im Schuljahr 2014 / 2015 die Fachlehrerin oder der Fachlehrer, über 350 Tausend dieser Stunden fielen komplett aus. Im laufenden Schuljahr setzt sich die traurige Entwicklung fort. Die hohen Einstellungszahlen, die von der Landesregierung in diesen Tagen verkündet werden, ändern daran leider nicht viel.… Weiterlesen
Wulf Gallert, Ministerpräsidentkandidat der LINKEN für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, spricht im Interview der Woche über die positive Ausstrahlung von Bodo Ramelow, Versäumnisse der CDU-SPD-Koalition, seine Rolle als »Frauenversteher« und »Brückenbauer« sowie die Auseinandersetzung mit der AfD. Weiterlesen
Seit 15 Jahren wird Sachsen-Anhalt von der CDU regiert. Die Ergebnisse dieser Politik sind überall zu sehen: Seit Jahren stagniert die wirtschaftliche Entwicklung, das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt ist das schwächste in ganz Deutschland. Noch immer verlassen viele junge und gut ausgebildete Menschen unser Land. Weiterlesen
Zum morgigen Safer Internet Day (SID) erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Sicherheit im Netz und das sichere Bewegen im Netz bleiben eine der großen Herausforderungen. Besonders das EuGH-Urteil zu Safe Harbour, aber auch der Umgang der Landesregierung in Sachsen-Anhalt mit der Medienkompetenz stehen hierbei im Mittelpunkt. Weiterlesen
Zur Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Die Feuerwehren sind ein zentrales Element der Abwehr der Brandgefahr, der Brandbekämpfung und der Hilfeleistung bei Unglücksfällen. Seit Jahr und Tag warnt DIE LINKE vor den drastischen Folgen der Kürzungspolitik der Landesregierung… Weiterlesen
Wir brauchen mehr und neue Wege in den Lehrerberuf vor allem für den Stopp des Unterrichtsausfalls in Sachsen-Anhalt. Deshalb werden wir noch vor dem neuen Schuljahr zusätzlich 300 Lehrerinnen und Lehrer in den Schuldienst einstellen. Weiterlesen







