Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
In der heutigen Landtagssitzung betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum geforderten Einlagerungsstopp bei der Deponie Roitzsch: »Erneut befassen wir uns mit dem Thema Müll, besonders mit der Deponie Roitzsch. Die Erkenntnisse eines erneuten Gutachtens sind erschreckend und verlangen sofortiges Handeln. Bereits… Weiterlesen
In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Zukunft der Atomkraft betont Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE: »Immer wieder flammt in der Debatte um notwendige drastische Reduzierung von Treibhausgasemissionen zur Erreichung der Klimaschutzziele die Atomkraft als vermeintlicher Heilsbringer… Weiterlesen
In der Debatte um einen Nachtragshaushalt betont der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Henke: »Der Nachtragshaushalt ist ein unmissverständliches Zeichen dafür, dass die Politik der Schwarzen Null gescheitert ist. Mit dem Nachtragshaushaltsbegleitgesetz gibt die Landesregierung zu, dass wir im Gesundheits- und… Weiterlesen
Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt, begrüßt die Forderungen des linken Bundestagsabgeordneten Christian Görke nach einer Impfprämie und betont: »Wir benötigen positive Anreize für die Impfung gegen das Corona-Virus. Mit einer Impfprämie über insgesamt 500 Euro kann die Impfdynamik rasch gesteigert und die… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund wachsender Inzidenzen erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Nach fast zwei Jahren andauernder Pandemie und dem Aussitzen verschiedener Probleme im Gesundheitssystem ist die Situation bedrohlich. Nahezu alle Betten auf Intensivstationen sind belegt. Es stellt sich die Frage, was Bundes-… Weiterlesen
Im Schuljahr 2020/21 lag bereits an 47 Sekundar- und Gemeinschaftsschulen die Lehrkräfteversorgung unter 90 Prozent, davon an 9 Schulen sogar unter 80 Prozent. Für 34 dieser Schulen hat sich die Situation nun auch im laufenden Schuljahr kaum verbessert oder sogar weiter z. T. dramatisch verschlechtert. Von den insgesamt 148 Sekundar- und… Weiterlesen
Steigende Fallzahlen und in die Höhe schießende Inzidenzwerte sowie ein wachsender Hospitalisierungswert führen zu einer Verschärfung der Pandemie-Situation im ganzen Land. Die Impfquote im Land ist mit 63,4 Prozent längst nicht ausreichend. Uns droht durch einen viel zu hohen Anteil Ungeimpfter eine noch nie dagewesene Zuspitzung der pandemischen… Weiterlesen
Am 3. November wurde in Berlin von der Initiative Oury Jalloh, unter Beteiligung der Internationalen Unabhängigen Kommission zum Tod von Oury Jalloh, ein neues Brandgutachten vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Der britische Brandsachverständige Ian Peck… Weiterlesen
Zum Gedenktag am 9. November erklären die Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »1918, 1923, 1938, 1989: Der 9. November steht für das lange Ringen zwischen demokratischem Aufbruch und antidemokratischer Reaktion. DIE LINKE gedenkt heute der Opfer antisemitischer und… Weiterlesen
In Sandersdorf-Brehna soll die Deponie-Landschaft weiter ausgebaut werden, die bestehende Deponie könnte bereits undicht sein. Zu den drohenden Umweltfolgen betont Hendrik Lange, Sprecher für Umweltpolitik und Naturschutz der Fraktion DIE LINKE: »Wir fordern für die Deponie in Roitzsch einen sofortigen Einlagerungsstopp – so wie die… Weiterlesen
