Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Gestern wurde im Innenausschuss des Landtages der Entwurf zum Nachtragshaushalt vorgestellt und beraten. Eine der Maßnahmen des Innenministeriums soll die Anschaffung eines Impfmobils für die Landespolizei sein. Dazu erklären für die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger und die… Weiterlesen
Heute hat die ARD bekannt gegeben, die neue Kulturplattform beim mdr Thüringen anzusiedeln. Die Programmkoordination Kultur wechselt zudem vom Bayerischen Rundfunk ins Funkhaus Halle nach Sachsen-Anhalt. Zu den Strukturplänen der ARD erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: „Herzliche Gratulation an den… Weiterlesen
Die Bewegungslinke Sachsen-Anhalt erklärt zur aktuellen Corona-Situation in Sachsen-Anhalt und Deutschland: Wir brauchen jetzt schnellstmöglich eine Notbremse in Form eines solidarischen Lockdowns, um die katastrophale Situation im Land und in den Krankenhäusern abzufedern. Die Delta-Variante hat sich als Gamechanger zum Negativen herausgestellt,… Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt werden etliche Weihnachtsmärkte wieder abgebaut, eine Stornierungswelle trifft die Gastronomie. Um Existenzen zu sichern, braucht es jetzt einen Ausgleich der finanziellen Verluste. Dazu betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Nach Absage fast aller… Weiterlesen
Die steigenden Infektionen unter Schüler*innen, die bisher überwiegend noch nicht über einen Schutz durch Impfungen verfügen, beschäftigen Politik und Gesellschaft in höchstem Maße. Die Situation von Kinder und Jugendlichen, die bisher in der Pandemie großen Belastungen durch vielfache Unterbrechungen des Schulunterrichtes und weiteren… Weiterlesen
Der gravierende Lehrkräftemangel führt in großer Zahl dazu, dass am Ende eines Schuljahres Zeugnisnoten nicht vergeben werden können, weil das Fach ein ganzes Jahr lang nicht erteilt wurde. Etwa 20.000 Schüler*innen in etwa 1.150 Klassen an den allgemeinbildenden Schulen sind davon betroffen – mit Abstand die meisten sind Schüler*innen an… Weiterlesen
An immer mehr Schulen im Land und auch im Landkreis Wittenberg fällt massenhaft Unterricht aus. Das ist die Folge der oft bereits sehr schlechten Grundversorgung mit Lehrkräften und der zunehmenden Krankheitsfälle durch die ansteigende vierte Coronawelle. Auf der Suche nach kurzfristigen Lösungen mischen sich dabei inzwischen seriöse Vorschläge… Weiterlesen
Zur heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses des Landtags erklärt Andreas Henke, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »In der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses sah sich Finanzminister Michael Richter (CDU) nicht in der Lage, auch nur eine einzige Frage zu den 60 Maßnahmen des Corona-Sondervermögens zu beantworten.… Weiterlesen
Angesichts der dramatischen Lage in der Corona-Pandemie betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, heute im Landtag: »Die vierte Welle der Pandemie trifft uns mit großer Wucht. Der Inzidenzwert unseres Landes steigt täglich. Hochdramatisch gestaltet sich die Situation bei Kindern und Jugendlichen. In der… Weiterlesen
Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik, betont heute in der Debatte zu dem von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag „Niemand soll frieren ‐ Energiepreise jetzt deckeln, Mehrwertsteuer senken!“: »Seit Monaten treiben bei uns die Preise vor allem für (Flüssig-) Gas und Öl in die Höhe. Die Preise für Energie, Heiz- und Kraftstoffe… Weiterlesen
