Skip to main content

Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Zur heute veröffentlichten Steuerschätzung erklären für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordneten Kristin Heiß und Swen Knöchel, beide Mitglied im Finanzausschuss: »Die heute veröffentlichte Steuerschätzung bestätigt im Wesentlichen die Zahlen der Septemberschätzung. Die zugrunde liegenden Annahmen über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind… Weiterlesen

Aus Sachsen-Anhalt kommt ein Drittel der Flachglasproduktion in Deutschland. Berühmte Bauten wie die Erbphilharmonie in Hamburg wurde mit Glas aus Sachsen-Anhalt gestaltet. Exzellente Fachkräfte aus der Umgebung von Magdeburg und Bitterfeld produzieren Glas von Weltklasse. In den meisten Betrieben wird inzwischen nach Tarif bezahlt, außer bei… Weiterlesen

DIE LINKE will Müllimporte in das Land Sachsen-Anhalt begrenzen und bringt dazu in der nächsten Landtagssitzung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Abfallgesetzes ein. Dazu erklärt Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: »Der Wildwuchs an Deponien in Sachsen-Anhalt muss dringend aufgehalten werden. Viele Bürgerinitiativen vor… Weiterlesen

Zu dem Vorstoß auf EU-Ebene, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei Messenger-Diensten zu verbieten, erklärt Hendrik Lange, digitalisierungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Laut Medienberichten planen die EU-Regierungschefs kurz nach dem Terroranschlag in Wien eine Ausweitung der digitalen Überwachung. Sie fordern demnach einen… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat heute bei ihrer Fraktionssitzung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags geschlossen zugestimmt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt für die Fraktion DIE LINKE: «Die Fraktion DIE LINKE stimmt dem Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags einstimmig zu. Diese Zustimmung ging mit… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der neuen Strategie für die Tourismuswirtschaft in Sachsen-Anhalt „Masterplan Tourismus 2027“ erklärt Wulf Gallert, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: «Der vorliegende Masterplan Tourismus 2027 bietet für die weitere Entwicklung in diesem Bereich einige interessante Ansätze. Ob aber die ehrgeizigen Ziele… Weiterlesen

Zur heutigen Erklärung des Wirtschaftsministers Armin Willingmann im Wirtschaftsausschuss zu ausbleibenden Landesprogrammen zur Unterstützung der vom neuerlichen Lockdown betroffenen Unternehmer*innen sowie Selbständigen und der Konjunkturpressekonferenz der IHK Magdeburg, erklärt Eva von Angern für die Fraktion DIE LINKE: »Der Wirtschaftsminister… Weiterlesen

Aus der Antwort der Landesregierung auf die jährliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE nach Unterrichtsausfall und -vertretung in den öffentlichen Schulen des Landes geht hervor, dass sich die negative Entwicklung der letzten Jahre weiter fortsetzt und der Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden Schulen einen neuen Höchststand (mehr als… Weiterlesen

In den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass die Alleingänge des Kabinetts Haseloff bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zunehmend auf Unverständnis stoßen und insgesamt der Eindruck verstärkt wird, dass hier lediglich auf Stimmungen reagiert, aber kein in sich geschlossener Plan verfolgt wird. Die Fraktion DIE LINKE fordert vor diesem… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite