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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Vergifteter CDU-Vorschlag bringt Staatsvertrag zu Fall!

Eva von Angern, Thomas Lippmann, Stefan Gebhardt

Nach den Ankündigungen der CDU, die Entscheidung über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags vertagen zu wollen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern und Thomas Lippmann sowie der medienpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Eva von Angern: »Was Ministerpräsident Haseloff gemeinsam mit Kulturminister Robra jetzt kurz vor der Abstimmung… Weiterlesen

Eva von Angern wurde heute zur zweiten Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Ab sofort bildet die 44-Jährige – zusammen mit Thomas Lippmann – die Doppelspitze der Fraktion. Bereits seit 2014 war Eva von Angern stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Wahl kommentiert Eva von Angern wie folgt: »Heute ist ein… Weiterlesen

Am 2. Dezember sollen die Gespräche zum sogenannten Schulfrieden fortgesetzt werden. Den Landtagsfraktionen, die nicht mit am Tisch sitzen, wurde in einem Schreiben vom 17. November von Minister Tullner und der Moderatorin, Prof. Wanka die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben, die in den Beratungen berücksichtigt werden sollen. Dazu… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat, ergänzend zu dem heute bereits verschickten offenen Brief an den Ministerpräsidenten Haseloff, einen Entschließungsantrag für die Abstimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag im Dezember-Plenum formuliert. Stefan Gebhardt, medienpolitische Sprecher der Fraktion, zu diesem Vorgehen: »Die Fraktion DIE LINKE ist daran… Weiterlesen

Heute wurde im Ausschuss für Umwelt und Energie der Antrag der Fraktion DIE LINKE »kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt« durch die Kenia-Koalition abgelehnt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: »Bei der Suche nach einem atomaren Endlager gibt es keinen Sonderweg für Sachsen-Anhalt, das hat… Weiterlesen

Dazu erklären der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Stefan Gebhardt und Stephan Krull, Mitglied des Landesvorstandes und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft: »Seit vielen Wochen kämpft die zuständige Gewerkschaft IG BCE gemeinsam und für die Beschäftigten um einen Tarifvertrag. Wir erklären der Belegschaft und… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE weist im Rahmen der aktuellen Debatte um weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie darauf hin, wie wichtig die Anschaffung effizienter Lüftungsanlagen in Schulen ist. Dazu erklären Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sowie Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: »Auf der Suche nach… Weiterlesen

Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die Forderungen des Kulturministers Robra zu kommenden Öffnungen von Kultureinrichtungen wie folgt: »Wir geben Kulturminister Robra recht und freuen uns nicht nur über die neuen Töne, sondern auch darüber, dass der Minister… Weiterlesen

Zu dem kürzlich bekannt gewordenen anonymen Schreiben an das Innenministerium und den darin formulierten Rassismus- und Sexismus-Vorwürfen gegenüber Polizist*innen erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Die Vorwürfe hinsichtlich rechtsextremer und rassistischer Äußerungen, aber… Weiterlesen

Zu dem am letzten Freitag vorgestellten Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Kinderförderungsgesetz erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Viele der vom Rechnungshof gegeben Hinweise lassen Veränderungsbedarfe im System der Kinderbetreuung erkennen, die bei zukünftigen Novellen des Kinderförderungsgesetzes… Weiterlesen

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