Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zum heutigen Volksstimme-Interview des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: »Mit dem heutigen Interview des CDU-Landesvorsitzenden ist die Situation in Sachsen-Anhalt entschieden. Die CDU fährt einen Frontalangriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der… Weiterlesen
Erneut gerät ein Tönnies-Werk aufgrund hoher Covid-19-Infektionen in die Schlagzeilen. Bereits im Frühjahr/Sommer 2020 waren im Werk in Rheda-Wiedenbrück über 1500 Arbeiter*innen mit dem Virus infiziert. Nun meldet die Mitteldeutsche Zeitung 172 infizierte Beschäftigte im Werk in Weißenfels. Von dem in der Stadt Weißenfels momentan infizierten 255… Weiterlesen
Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung, wonach der Dekan der medizinischen Fakultät Halle um den Bestand der Hochschulmedizin in Halle fürchtet, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Für meine Fraktion und mich steht fest: Sachsen-Anhalt braucht die beiden Standorte der Hochschulmedizin… Weiterlesen
Nach den Ankündigungen der CDU, die Entscheidung über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags vertagen zu wollen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern und Thomas Lippmann sowie der medienpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Eva von Angern: »Was Ministerpräsident Haseloff gemeinsam mit Kulturminister Robra jetzt kurz vor der Abstimmung… Weiterlesen
Eva von Angern wurde heute zur zweiten Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Ab sofort bildet die 44-Jährige – zusammen mit Thomas Lippmann – die Doppelspitze der Fraktion. Bereits seit 2014 war Eva von Angern stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Wahl kommentiert Eva von Angern wie folgt: »Heute ist ein… Weiterlesen
Am 2. Dezember sollen die Gespräche zum sogenannten Schulfrieden fortgesetzt werden. Den Landtagsfraktionen, die nicht mit am Tisch sitzen, wurde in einem Schreiben vom 17. November von Minister Tullner und der Moderatorin, Prof. Wanka die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben, die in den Beratungen berücksichtigt werden sollen. Dazu… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE hat, ergänzend zu dem heute bereits verschickten offenen Brief an den Ministerpräsidenten Haseloff, einen Entschließungsantrag für die Abstimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag im Dezember-Plenum formuliert. Stefan Gebhardt, medienpolitische Sprecher der Fraktion, zu diesem Vorgehen: »Die Fraktion DIE LINKE ist daran… Weiterlesen
Heute wurde im Ausschuss für Umwelt und Energie der Antrag der Fraktion DIE LINKE »kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt« durch die Kenia-Koalition abgelehnt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: »Bei der Suche nach einem atomaren Endlager gibt es keinen Sonderweg für Sachsen-Anhalt, das hat… Weiterlesen
Dazu erklären der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Stefan Gebhardt und Stephan Krull, Mitglied des Landesvorstandes und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft: »Seit vielen Wochen kämpft die zuständige Gewerkschaft IG BCE gemeinsam und für die Beschäftigten um einen Tarifvertrag. Wir erklären der Belegschaft und… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE weist im Rahmen der aktuellen Debatte um weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie darauf hin, wie wichtig die Anschaffung effizienter Lüftungsanlagen in Schulen ist. Dazu erklären Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sowie Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: »Auf der Suche nach… Weiterlesen
