Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt unterstützen die Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020. Dazu erklären der Landesvorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt sowie die Fraktionsvorsitzenden… Weiterlesen
Derzeit wird auf Bundes- und Landesebene intensiv über einen harten Lockdown diskutiert. Die steigenden Zahlen auf hohem Niveau sind höchst besorgniserregend und machen weitere Maßnahmen zwingend nötig. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Corona-Pandemie verschärft Armut und soziale Ungleichheit enorm, was eine… Weiterlesen
Zu den Forderungen von Kanzlerin Merkel an die Länder, sich schnellstmöglich auf weitere Maßnahmen zur stärkeren Kontaktbeschränkung zu verständigen und dabei u. a. auch den Schulbesuch in den Blick zu nehmen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Es ist jetzt geboten, die Schulpflicht für die… Weiterlesen
Zur heutigen Ankündigung des Ministerpräsidenten Haseloff, die Gesetzesänderung zum Medienrechtsstaatsvertrag zurückzuziehen, erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern für die Fraktion DIE LINKE: »Das Harakiri des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff sowie der gesamten Landes-CDU ist an Peinlichkeiten nicht mehr zu überbieten. Das… Weiterlesen
Heute hat das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt über die gescheiterte Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses »Linksextremismus« entschieden und eine Klage der AfD abgewiesen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade für die Fraktion DIE LINKE: »Das… Weiterlesen
Zu der Forderung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach Soforthilfen für Arbeitnehmer*innen im Lockdown erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Wir unterstützen die Forderungen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einer Soforthilfe für… Weiterlesen
Zur Entlassung des Innenministers Holger Stahlknecht durch den Ministerpräsidenten Reiner Haseloff erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Die Entlassung des Innenministers durch den Ministerpräsidenten war nach dem Frontalangriff auf die Landesregierung alternativlos. Damit ist der… Weiterlesen
Zum heutigen Volksstimme-Interview des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: »Mit dem heutigen Interview des CDU-Landesvorsitzenden ist die Situation in Sachsen-Anhalt entschieden. Die CDU fährt einen Frontalangriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der… Weiterlesen
Erneut gerät ein Tönnies-Werk aufgrund hoher Covid-19-Infektionen in die Schlagzeilen. Bereits im Frühjahr/Sommer 2020 waren im Werk in Rheda-Wiedenbrück über 1500 Arbeiter*innen mit dem Virus infiziert. Nun meldet die Mitteldeutsche Zeitung 172 infizierte Beschäftigte im Werk in Weißenfels. Von dem in der Stadt Weißenfels momentan infizierten 255… Weiterlesen
Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung, wonach der Dekan der medizinischen Fakultät Halle um den Bestand der Hochschulmedizin in Halle fürchtet, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Für meine Fraktion und mich steht fest: Sachsen-Anhalt braucht die beiden Standorte der Hochschulmedizin… Weiterlesen
