Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zum Jom Kippur Fest in der jüdischen Gemeinde Halle erklärt der religionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert: »Die unüberlegten und völlig unpassenden Äußerungen des Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in der jüdischen Gemeinde Halle zum… Weiterlesen
Im Namen des Landesverbandes erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und die vom Landesvorstand nominierte Spitzenkandidatin Eva von Angern: In den letzten Jahren wurde Sachsen-Anhalt immer wieder durch Müllskandale erschüttert. Eine der Ursachen dafür, ist die Tatsache, dass Sachsen-Anhalt sich zu einem Müllimportland entwickelt hat.… Weiterlesen
Die Belegschaft von Guardian in Thalheim (Bitterfeld-Wolfen) wird am Montag, 28. September 2020 von der IG BCE zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die – 30 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik Deutschland – um die Angleichung von Entgelt und Arbeitszeit… Weiterlesen
Nach den heute stattgefundenen Razzien in der Fleischindustrie in Deutschland aber auch schwerpunktmäßig in Sachsen-Anhalt erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Andreas Höppner und die Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik, Henriette Quade: »Bei den heutigen Razzien wurden vor allem Durchsuchungen und Ermittlungen zum Tatvorwurf der… Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt sind mehr als ein Drittel aller Arten von Tieren, Pflanzen, Algen und Pilzen gefährdet. Das geht aus den neuen Roten Listen des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) hervor, dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Es ist nicht nur unethisch, Tier- und Pflanzenarten auszurotten, sondern es gefährdet uns Menschen… Weiterlesen
Wie heute durch Medienberichte bekannt wurde, will Ministerpräsident Reiner Haseloff erneut als Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021 antreten. Mit diesem letzten Aufgebot hält die CDU fest an einer Politik des Stillstandes für Sachsen-Anhalt. Mut- und einfallslos gehen sie in die politische Auseinandersetzung. Die soziale… Weiterlesen
Kinder und Jugendliche haben keine Priorität – Landesregierung verschleppt Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Der 7. Kinder- und Jugendbericht zeigt deutlich, dass sich die Situation junger Menschen in Sachsen-Anhalt nicht wesentlich verbessert hat. Die… Weiterlesen
Laut Bericht der Mitteldeutschen Zeitung muss der Chef des Ausländeramtes Merseburg gehen. Im Bericht wird dargestellt, dass er NS-Symbolik in Chats genutzt haben soll und zudem unerlaubt Kontakt zu einer Klientin gesucht haben soll. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade, und die für den Saalekreis… Weiterlesen
Heute befasste sich die Enquete-Kommission »Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!« zum dritten Mal mit dem Themenkomplex Digitalisierung in der Medizin. Dazu erklären die Mitglieder der Kommission Dagmar Zoschke und Swen Knöchel: »Nach zwei umfassenden Anhörungen, in denen die Experten alle… Weiterlesen
Zur Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln und zum Plan des Innenministers, 1500 Menschen aufzunehmen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »In den letzten Tagen erreichten uns immer wieder Zuschriften von Menschen, die uns als Landespolitiker*innen zum… Weiterlesen
