Zum Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt. »Ausgerechnet in Thüringen fällt zum ersten Mal die Demokratie den Machtspielen von FDP und CDU zum Opfer. Der klare Wahlsieger der Thüringer Landtagswahl, Bodo Ramelow, der… Weiterlesen

Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forst haben die Koalitionsfraktionen heute die Zweitberatung zum Doppelhaushalt 2020/21 von der Tagesordnung genommen. Dazu erklären die landwirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß:  »Inzwischen ist hinreichend bekannt – auch bereits aus… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:   »Die prekäre finanzielle Situation der Musikschulen im Land ist seit langer Zeit bekannt. Mehrmals haben der Musikschulverband, der Landkreistag und Elternvertreter darauf hingewiesen, dass die Landesförderung seit mehreren Jahren… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, auf der die Koalition die Kürzung bei der Schuldner- und Insolvenzberatung im Land bestätigt hat, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Unser Antrag, wenigstens die Kürzung bei den Beratungsstellen um 617.000 Euro zurückzunehmen, wurde abgelehnt. Bei der… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses, in dem der Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 debattiert wurde, erklären die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitischer Sprecher Swen Knöchel: »Eines der derzeit wichtigsten Themen des Landes ist die Rettung der Krankenhauslandschaft. Der Investitionsstau bei den 47 Kliniken… Weiterlesen

Zu den am kommenden Montag beginnenden Erzwingungsstreiks der AMEOS-Beschäftigten erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »In einer Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder am 24. Januar 2020 sprachen sich 99,7 Prozent für einen Erzwingungsstreik aus. Unsere volle Solidarität gilt weiterhin den… Weiterlesen

Zum Nato-Manöver Defender 2020 erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »Mit dem Nato-Manöver Defender 2020 wird der größte Truppenaufmarsch an die Westgrenze Russlands seit 25 Jahren geprobt. Unter den beteiligten 37.000 Soldaten stellt die USA mit 20.000 das größte Kontingent. Der Höhepunkt des Manövers… Weiterlesen

Zum heute bekannt gewordenem Verbot der Gruppierung „Combat 18“ sowie zu Drohungen gegen Politiker*innen in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Henriette Quade: »Heute wurde das Verbot der rechtsextremen Terrorgruppe „Combat 18“ verkündet. So richtig diese Maßnahme ist – sie ist… Weiterlesen

Seit Jahren liegen die Sachsen-Anhalter*innen bei der privaten Überschuldung bundesweit deutlich über dem Durchschnitt. Mehr als 240.000 Menschen beziehungsweise 13 Prozent der Bevölkerung des Landes sind laut aktuellem Schuldneratlas (vom November 2019) überschuldet. Besonders alarmierend ist die Zunahme der Überschuldung bei Senior*innen und… Weiterlesen

Nach den akuten Problemen, die in der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bestehen, sieht die Fraktion DIE LINKE einen grundsätzlichen und in Bezug auf die Fortführung des Burgenlandklinikums in öffentlicher Trägerschaft auch einen ganz dringenden Handlungsbedarf. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, der parlamentarische… Weiterlesen