Die Beschlüsse auf europäischer Ebene zum Verbot von Einwegplastik ab 2021 und von Gummigranulat ab 2022 betreffen wegen der in Kunstrasen verwendeten Materialien auch viele Sportstätten im Land. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Auch in Sachsen-Anhalt ist eine erhebliche Anzahl von Sportvereinen… Weiterlesen

Steigende Schüler*innenzahlen und ein beständig sinkender Lehrkräftebestand sind erneut die Vorzeichen für das in drei Wochen beginnende neue Schuljahr. Die Zahl der im Schuldienst befindlichen Stammlehrkräfte wird aufgrund zu geringer Einstellungen voraussichtlich unter das Niveau von 2016, dem Beginn der Legislaturperiode, sinken. Das geht aus… Weiterlesen

Laut Medienberichten hat die ehemalige Chefin der Treuhand-Anstalt, Birgit Breuel, Fehler bei der Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft nach 1989 eingeräumt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern. „Bereits Ende Juni hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur… Weiterlesen

Zu der vom Innenminister vorgesehenen und von der CDU-Landtagsfraktion befürworteten Nutzung von Haftkapazitäten in Vollzugsanstalten für Abschiebehaft erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Richtig ist, dass Sachsen-Anhalts Vollzugsanstalten über hochprofessionelles Personal verfügen. Richtig ist aber auch, dass sowohl ein hoher… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Sozialministeriums, eine Erweiterung der Prüfrechte des Landesrechnungshofes zu diskutieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Erkenntnis des Sozialministeriums, dass die Prüfrechte des Landesrechnungshofes ausgeweitet werden müssen, ist erfreulich. Man hätte sich gewünscht, dass diese Erkenntnis ohne… Weiterlesen

Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist… Weiterlesen

DIE LINKE in Sachsen-Anhalt unterstützt die Proteste gegen den am 20. Juli 2019 geplanten Aufmarsch der fremden- und islamfeindlichen »Identitären Bewegung« in Halle (Saale). Wir rufen dazu auf, sich der extremen Rechten gewaltfrei aber entschlossen in den Weg zu stellen und die Proteste zu unterstützen. Kein Fußbreit den Faschisten! Im Jahr 2017… Weiterlesen

Zum Bekanntwerden einer Todesliste der rechtsextremistischen Gruppe Nordkreuz mit 25.000 Namen potenzieller Mordopfer erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Hinter der sogenannten Gruppe Nordkreuz steckt offenkundig nichts Geringeres als ein brandgefährliches Terrornetzwerk. Wenn so ein Netzwerk eine fünfstellige Namensliste von… Weiterlesen

Zur Entscheidung des ZDF, dass die Livemusikreihe »ZDF@Bauhaus« künftig nicht mehr in Dessau, sondern in Weimar stattfindet, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Kulturminister Rainer Robra und die Stiftungsdirektorin des Bauhaus Dessau, Claudia Perren, haben offensichtlich ganze Arbeit geleistet. Was mit der… Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (OVG), dass das Freilager der GTS Grube Teutschenthal stillgelegt und beräumt werden muss, erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange:   »Ich begrüße das Urteil des OVG ausdrücklich. Das Freilager in Angersdorf ist zu räumen, bis die vor 15 Jahren erlassene… Weiterlesen