Pressemitteilung zur Wahl des neuen Landesvorsitzenden Stefan Gebhardt auf der 1. Tagung des 7. Landesparteitages am 29. und 30. Juni 2019 in der Stadthalle Burg Neuer Landesvorsitzender der Linken in Sachsen-Anhalt ist Stefan Gebhardt. In seiner Bewerbungsrede hat Stefan Gebhardt sehr deutlich über seine Vorstellungen gesprochen und erste… Weiterlesen

Pressemitteilung zum Auftakt der 1. Tagung des 7. Landesparteitages am 29. und 30. Juni 2019 in der Stadthalle Burg Zur Stunde diskutieren die Delegierten und Gäste des Landesparteitages den Leitantrag: »Das Land, die Leute, DIE LINKE – gemeinsam unser Land verändern« und werten die Wahlergebnisse zur Europa- und Kommunalwahl 2019 aus. Eröffnet… Weiterlesen

Wie jüngst im Netz veröffentlichte Bildaufnahmen zeigen, nahm der AfD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquetekommission »Linksextremismus«, Daniel Roi, 2009 mit der lokalen Neonazistruktur Freie Kräfte Anhalt-Bitterfeld am sogenannten »Trauermarsch« in Dresden teil. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:   »Letzte… Weiterlesen

Zur gegenwärtigen Diskussion um die Zukunft des IMPULS-Festivals erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Das IMPULS-Festival ist das einzige Festival in Sachsen-Anhalt für zeitgenössische Musik. Mit sehr guten Zuschauerzahlen lief es in den vergangenen Jahren äußerst erfolgreich. Nicht zuletzt der Landesmusikrat bekennt sich klar… Weiterlesen

Zum Rücktritt des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Andre Schröder (CDU) erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Dass die CDU ihren eigenen Finanzminister zum Rücktritt zwingt, um dann mit Michael Richter den Architekten zentraler Fehlentscheidungen des Finanzministeriums zum Nachfolger zu machen, zeigt: Es ist das letzte Aufgebot der… Weiterlesen

Nach erneuten Berichten der Mitteldeutschen Zeitung bereiten sich Teile der CDU-Fraktion im Landtag für ein Bündnis mit der völkisch-nationalistischen »Alternative für Deutschland« vor. Die Zeitung berichtet aus einem Papier der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas und Zimmer, in welchem diese u.a. fordern, es müsse wieder gelingen… Weiterlesen

Zum Antrag der AfD, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die angeblichen Verbindungen von Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen zum Linksextremismus untersuchen soll, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Der AfD geht es - wie schon oft gezeigt - um den… Weiterlesen

Anlässlich des Gerichtsurteils zur rechtswidrigen PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: »Das Urteil aus Luxemburg war zu erwarten und ist ein Denkzettel für die verfehlte deutsche Verkehrspolitik. Statt auf fragwürdige Geldeintreibungskonzepte zu setzen, bedarf es einer steuerfinanzierten Instandhaltung der Verkehrswege in… Weiterlesen

Nach Medienberichten häufen sich die Anzeichen, der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke könnte von einem rechtsextremen Täter getötet worden sein. Laut aktuellen Meldungen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen des Verdachtes, es könnte sich um ein rechtsterroristisches Verbrechen handeln, übernommen. Dazu erklärt die… Weiterlesen

Glencore ist einer der weltgrößten Rohstoffproduzenten und Rohstoffhändler mit Bergwerken, Hüttenwerken, Raffinerien und Schiffen; vor dem Börsengang vor einigen Jahren das Sinnbild für „verschwiegene Geschäfte“. Hauptsitz des Konzerns mit ca. 60.000 Beschäftigten ist die britische Kanalinsel und  Steueroase Jersey. Aus der Schweiz heraus wird der… Weiterlesen