Die Fraktion DIE LINKE hat zur aktuellen Landtagssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für europäische Jugendaustauschmaßnahmen eingereicht. Dazu erklärt die kinder-, familien- und bildungspolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Damit Kinder und Jugendliche eine weltoffene Einstellung entwickeln, brauchen sie… Weiterlesen

Der Weltbienentag macht uns besonders bewusst: Der Verlust biologischer Vielfalt wie zum Beispiel der Insektenschwund, ist ein alarmierendes Zeichen. Zu den Ursachen gehört neben Lebensraumverlusten durch Straßen- und Siedlungsbau oder Klimawandel auch die aktuelle Landbewirtschaftung mit zu vielen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Das überaus… Weiterlesen

Die Landtagsfraktion DIE LINKE und die Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern zur kommenden Landtagssitzung eingereicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: »Die Regierungsfraktionen haben das Angebot der Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen… Weiterlesen

Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich… Weiterlesen

Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in… Weiterlesen

Zu den Berichten über Korrekturen bisheriger Steuerschätzungen und die möglichen Konsequenzen für Ausgabekürzungen in den laufenden und kommenden Haushalten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Die öffentlichen Haushalte sind seit vielen Jahren massiv unterfinanziert und es war immer klar, dass eine gute konjunkturelle Entwicklung… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Wahlfälschungsaffäre in Stendal erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „Die heutigen Zeugenvernehmungen im 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ergaben weitere Widersprüche im Bereich der Polizei bezüglich der Einbindung in das… Weiterlesen

Zum MZ-Artikel »Förderung vom Bund auf der Kippe - Alleingang bei Bahn-Ausbau gefährdet ganzes Projekt« erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: »Das Beispiel der unabgestimmten Vorgehensweise bei der Entwicklung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera mit Bundesmitteln zum Strukturwandel verdeutlicht die Planlosigkeit der… Weiterlesen

Kurz vor Eröffnung der Badesaison in Sachsen-Anhalt sorgt eine Antwort der Landesregierung zu den Schwimmbädern im Land für getrübten Badespaß. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: »Seit dem Jahr 2000 wurde jedes fünfte Schwimmbad in Sachsen-Anhalt geschlossen. Der… Weiterlesen

Zum Tag der gewaltlosen Erziehung am 30. April erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Der 30. April erinnert jedes Jahr an Kinder, die Gewalterfahrungen in ihren Familien machen. Er ist Botschaft und Mahnung an Erwachsene und Eltern, ihre Kinder ohne Gewalt großzuziehen. Der Kinderschutzbund weist darauf hin, dass… Weiterlesen