Die aktuellen Meldungen aus dem Stammbetrieb von VW in Wolfsburg müssen die Landesregierung aufhorchen lassen. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt dazu: „VW hat über Jahre verschlafen, den Konzern zukunftssicher auszurichten und droht jetzt mit einem radikalen Stellenabbau und Massenkündigungen. Noch im… Weiterlesen

Heute ist der Tag der wohnungslosen Menschen. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Es ist nicht hinnehmbar, dass wir in unserer reichen Gesellschaft immer noch einen Tag brauchen, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Die Landesregierung negiert seit Jahren die zunehmende Wohnungslosigkeit, die oftmals kaum sichtbar ist oder in… Weiterlesen

Mit neuen gesetzlichen Vorgaben will die Bildungsministerin den kleinen Grundschulen in den Landkreisen die Existenzberechtigung entziehen. Gegen diesen Gesetzentwurf formiert sich breiter Widerstand. Das hat inzwischen die Landes-CDU dazu veranlasst, in einer Pressemitteilung zu beteuern, dass diese Pläne das Parlament nicht erreichen würden. Dazu… Weiterlesen

Zum Abschluss der Paralympischen Sommerspiele in Paris erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie der im Landesvorstand für Behindertenfragen zuständige Dr. Karsten Lippmann: „Im Sommer 2024 fanden in Paris hochklassige olympische und paralympische Wettkämpfe statt. Wie viele Menschen in unserem Bundesland, so haben… Weiterlesen

Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert die aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff zur Zukunft der Kitas: „Unsere Arbeit als linke Landtagsfraktion hat gewirkt! Gestern hat der Ministerpräsident Haseloff die Forderungen seiner eigenen CDU-Fraktion abgeräumt, die aktuelle… Weiterlesen

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie Wulf Gallert, Mitglieder des Parteivorstandes: Vor 85 Jahren markierte der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen den Beginn des schrecklichsten Verbrechens des 20. Jahrhunderts. Die zentrale Lehre aus unserer Geschichte… Weiterlesen

Nach einer aktuellen Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte zu Intel betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Antwort auf die Anfrage unserer linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Farce. Die Menschen im Land fordern Antworten auf die… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben,… Weiterlesen

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der… Weiterlesen

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Diskussion im Landtag um Einführung eines Landesfonds Rentengerechtigkeit: „Als 2023 der Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen diskutiert wurde, lag ausnahmsweise eine rentenpolitische Entscheidung auf unserem Tisch der Landespolitik. Eine Entscheidung, auf die viele Menschen in… Weiterlesen