Zum Interview der Gesundheitsministerin in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Krankenhausreform in Sachsen-Anhalt betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Noch vor Kurzem hat Ministerin Grimm-Benne beim Krankenhausforum der AOK betont, dass es Aufgabe des zuständigen Ministeriums sei, die… Weiterlesen

Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Inklusion an Schulen: „Es ist dringend geboten, dass wir uns hier im Plenum und im Bildungsausschuss endlich mit Inklusion und der Situation in unseren Schulen und vor allem mit den Rechten der… Weiterlesen

Menschen in Sachsen-Anhalt sind überdurchschnittlich oft von Altersarmut betroffen, das zeigt eine aktuelle Anfrage der Linken im Bundestag. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Das Alterssicherungssystem erfüllt seinen Zweck, Menschen vor Altersarmut zu bewahren, immer weniger. Besonders erschreckend ist, dass selbst bei Renten mit… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich betont in der Debatte um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Seit 30 Jahren werden Schienen und Haltepunkte in Sachsen-Anhalt kontinuierlich abgebaut. Die Mobilität im ländlichen Raum wird immer weiter eingeschränkt. Der Sanierungsstau an den Bahnhöfen und Gleisen ist enorm hoch. Doch hier darf der Kopf nicht… Weiterlesen

Nach den bisher vorliegenden Daten und Fakten wird der Beginn des neuen Schuljahres von der Verschärfung der alten und dem Aufkommen neuer Probleme gekennzeichnet sein. Zu erwarten sind erneut steigende Schülerzahlen bei einem gleichzeitig sinkenden Personalbestand, das Überhandnehmen von Lehrkräften im Seiteneinstieg ohne pädagogisch-didaktische… Weiterlesen

Zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und Petra Sitte (MdB) Mitglied des Landesvorstandes: Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Teilen die minderheitenfeindliche Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung gekippt und für grundgesetzwidrig erklärt. Dies betrifft die Abschaffung der… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf auf Bundesebene sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heute vorgestellte Etatentwurf ist rückwärtsgewandt und schadet der breiten Mehrheit der Gesellschaft. Die Ampel hält weiter an der Schuldenbremse fest und verhindert damit entscheidende Investitionen in die Zukunft. Bundeskürzungsminister… Weiterlesen

Zu den bundesweit höchsten Zahlen an Enteignungen in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Nach einer Anfrage der Linken im Bundestag wurde deutlich: Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt ist bundesweite Spitze bei Enteignungen. Während die CDU im Land immer wieder Enteignungen als Griff in die Mottenkiste betitelt, zeichnen… Weiterlesen

Zur Anfrage an die Landesregierung in Bezug auf die allgemeine Armutsentwicklung betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die aktuellen Zahlen zur Armutsentwicklung in Sachsen-Anhalt sind im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis für unser reiches Land. Die Zahlen haben sich zu den Vorjahren verschlechtert. Die Landesregierung lässt viel… Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete Detlef Gürth (CDU) hatte in den letzten Tagen wegen eines Posts auf der Plattform X (vormals Twitter), in dem er gegen Afghanen hetzte, massiv Kritik auf sich gezogen. Nun hat die Landtagsabgeordnete Henriette Quade Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn erstattet. Dazu erklärt Henriette Quade,… Weiterlesen