In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Kef hat heute eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags zusteht. Auch wenn sich… Weiterlesen

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: „Durch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund… Weiterlesen

In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder einmal, was ihr so an unseren Schulen wichtig ist.… Weiterlesen

In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden überraschen. Schockierend sind sie allemal. Die… Weiterlesen

Zur drohenden Schließung der Werke des Solarherstellers Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) und Thalheim (Sachsen-Anhalt) erklären Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Janina Böttger und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen der Partei die Linke sowie Ines Schwerdtner, Kandidatin für das… Weiterlesen

Nach den Enthüllungen von Correctiv demonstrieren Hunderttausende gegen die Normalisierung und Machtansprüche der AfD. Noch nie hat es bundesweit, an so vielen Orten, Demonstrationen gegen Rechts und für das demokratische Miteinander gegeben. Im Ostdeutschland versammeln sich derzeit Menschen zu den größten Protesten seit 1989. Wir wollen am 17.2.… Weiterlesen

Anlässlich des bundesweiten Streiktages der Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr am 2. Februar 2024 erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange gemeinsam mit der Europakandidatin Ines Schwerdtner: Nachdem die Tarifverhandlungen für die ca. 90 000 Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr ergebnislos blieben, ruft die… Weiterlesen

Anlässlich des Gedenktags an den Holocaust betonen Janina Böttger und Hendrik Lange, die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke sowie Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke: Am 27. Januar 2024 jährt sich zum 79. Mal der Tag der Befreiung des Vernichtungs- und Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Mit der… Weiterlesen

Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, wie folgt: „Die Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der aktuellen Debatten um rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft ist es sehr… Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte im Landtag zu den rassistischen Plänen zur Vertreibung von Zuwanderern und Deutschen der AfD: „Potsdam hat gezeigt: So machen Menschenjäger Politik, Menschenjäger, denen nicht an Recht und Gesetz gelegen ist, Menschenjäger, die Angst und Schrecken verbreiten… Weiterlesen