Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die ausbleibenden finanziellen Hilfen für Menschen für Öl- bzw. Pelletheizungen: »Sachsen-Anhalt hat einen enorm hohen Anteil an Menschen, die im ländlichen Raum leben und damit keinerlei Zugriff auf Fernwärmenetze haben. Diese Menschen sind auf Öl- und… Weiterlesen
Zum internationalen Frauentag am 8. März betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und gleichstellungspolitische Sprecherin: »Der 8. März ist ein besonderer Tag für alle Frauen und Mädchen, weil er von Frauen selbst errungen wurde. Frauen, die für ihre Rechte kämpfen, sind Frauen, die sich für eine bessere Gesellschaft einsetzen.… Weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag 2023 erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Frauenrechte sind Menschenrechte! Schauen wir auf die Lage der Frauen in der Welt, sehen wir auf den Iran, auf Afghanistan, Haiti, und sehen wir in die Ukraine und in andere Kriegsgebiete, dann wird klar, dass es ohne Schutz vor Gewalt, ohne Schutz vor sexueller… Weiterlesen
Zu den Haushaltsberatungen in Sachsen-Anhalt zur Beteiligung am Renten-Härtefallfonds erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Die Haushaltsverhandlungen im Landtag von Sachsen-Anhalt sind in der finalen Phase. Die Landesregierung muss jetzt zeigen, ob sie die Problematik nicht anerkannter Renten-Ansprüche ehemaliger DDR-Beschäftigter… Weiterlesen
Mit Unverständnis nimmt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung des Landessportbundes zur Kenntnis, künftig keine Mädchen mehr im Leistungssport Handball zu unterrichten: »Diese unglückliche Entscheidung schwächt die Sportstadt Magdeburg. Handball im Mädchen- und Frauenbereich gehört ebenso zur Sportstadt und zur… Weiterlesen
Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion DIE LINKEN in Sachsen-Anhalt haben sich am 18. und 19.02.2023 in Bad Dürrenberg zur Klausurberatung getroffen. Schwerpunktthemen waren Fachkräftegewinnung und die Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt. Auf der Klausurberatung stand die Situation im Bildungs- und Pflegebereich im Vordergrund. Nachfolgend… Weiterlesen
Zur Schließung der Kinderintensivstation der Uniklinik Magdeburg betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Wieder und wieder verkünden Hausleitung und Gesundheitsministerium nur Negativnachrichten über die Gesundheitsversorgung im Land. Sachsen-Anhalt wird von der medizinischen Grundversorgung immer mehr abgehängt. Wenn Eltern… Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt wurde erneut eine Chatgruppe von Polizist:innen mit extrem rechten Inhalten bekannt. In der Gruppe sollen, nach Medienberichten, auch ein Bild von Adolf Hitler sowie pornografische Inhalte geteilt worden sein. Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes hat mitgeteilt, dass alle 18 betroffenen Polizist:innen entlassen werden,… Weiterlesen
Nach dem Wettbewerbsverfahren zur Errichtung eines Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation durch die Bundesregierung geht der Zuschlag nach Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt. Die Landesvorsitzende der LINKEN Janina Böttger, die Vorsitzende des Stadtrates in Halle (Saale) Katja Müller und der Stadtverband der LINKEN in Halle… Weiterlesen
In den meisten Schulen im Land wird nicht nur viel weniger unterrichtet als noch vor knapp 10 Jahren, von dem heute noch geplanten Unterricht wird auch ein immer geringerer Teil von vollausgebildeten Lehrkräften erteilt. Das geht aus zwei Kleinen Anfragen (KA 8/1167 und Nachfragen dazu in der KA 8/1242) hervor, mit denen detaillierte Daten aus der… Weiterlesen
