Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Die Landesvorsitzende Janina Böttger gratuliert zum Wahlsieg: »Christina Buchheim hat die Bürgermeisterinnenwahl in Köthen gewonnen. Wir freuen uns sehr und gratulieren herzlich! Wir danken den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und wünschen einen guten gemeinsamen Weg für die Stadt. Christina Buchheim hat sich in der Stichwahl gegen den… Weiterlesen
Über 80 Prozent der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt konnten die Bundeshilfen zur Abfederung der Energie- und Wärmepreise nicht in Anspruch nehmen, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN-Gesundheitspolitikerin Nicole Anger hervorgeht. Anger betont: »Unzählige Male kritisierte die Krankenhaus-Gesellschaft in Land… Weiterlesen
Zur Weigerung des Landes Sachsen-Anhalt, dem Härtefallfonds für Ostrenten beizutreten, erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Jetzt ist es amtlich, die CDU stellt sich nicht an die Seite der Ostdeutschen. Mit der Weigerung, dem Härtefallfonds für Ostrenten beizutreten, stutzt Ministerpräsident Haseloff seine gern zur Schau gestellte… Weiterlesen
In der Debatte um die Einschätzungen des Wirtschaftsforschungsinstituts IWH zur geplanten Intel-Ansiedlung in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Aussagen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle dürfen nicht einfach so vom Tisch gewischt werden. Es muss jetzt dringend durch die… Weiterlesen
Monika Hohmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont angesichts der Reform im Vormundschafts- und Betreuungsrechts: »Endlich hat die Landesregierung erkannt, dass sie das Vormundschafts- und Betreuungsrecht reformieren muss und heute Änderungen angekündigt. Die Fraktion DIE LINKE hat im Sozialausschuss des Landtags auf diesen… Weiterlesen
Zu der aktuellen Studie von ver.di in Bezug auf die Lage der Beschäftigten in der Sozialen Arbeit betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Die heute von ver.di anlässlich des Internationalen Tages der Sozialen Arbeit vorgestellten Daten zeigen, es muss endlich etwas passieren und zwar schnell. Das… Weiterlesen
Kinderärztliche Versorgung im Land muss sichergestellt werden – Landesregierung darf sich nicht vor Verantwortung drücken Zur Lage der kindermedizinischen Versorgung und der Kinderintensivstationen hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dazu betont Eva von… Weiterlesen
Anlässlich der gestrigen Proteste in Zeitz gegen die drohende Schließung der Kinderklinik und Geburtenstation erklären Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin, sowie Kerstin Eisenreich, Sprecherin für ländliche Räume, die bei der Protestkundgebung vor Ort war: »Wieder droht einem Standort zur Krankenhausbetreuung von Kindern und… Weiterlesen
Am heutigen Mittwoch hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit den Preiserhöhungen beim Studentenwerk Halle beschäftigt. Dazu erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Beim Studentenwerk Halle haben sich die Preise für Mensaversorgung und… Weiterlesen
Heute wurde im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen diskutiert. Dazu betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Endlich wurde heute die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen im Ausschuss des Landtags beschlossen. Die… Weiterlesen
