Skip to main content

Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Auf Nachfrage von LINKEN Gesundheitspolitikerin Nicole Anger zur Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendmedizin teilte die Landesregierung mit, dass die Lage im Land lediglich angespannt sei. Anger betont zu den Antworten: »Diese Landesregierung setzt wie so oft Scheuklappen auf und widerspricht sich dabei sogar noch selbst. Einerseits sähe… Weiterlesen

Am Mittwoch wurden im Landtag die Verlängerung der Beitragsermäßigung bei Familien mit mehreren Kindern, die Finanzierung der Fachberatungskräfte in den Landkreisen sowie die Finanzierung zusätzlicher Fachkräfte in Tageseinrichtungen mit besonderen Bedarfen als auch die Schulgeldfreiheit für angehende Erzieher:innen im Kinderfördergesetz… Weiterlesen

Nach der gestrigen Sitzung des Rechtsausschusses betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und rechtspolitische Sprecherin: »Die bisherige Kommunikation der wiederholten Probleme mit dem Halle-Attentäter Stephan B. durch die Landesregierung ist einfach nur miserabel und lässt die Empathie für die Sorgen und Ängste der Überlebenden… Weiterlesen

Monika Hohmann, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hat heute einen Antrag zur Anerkennung ostdeutscher Lebensleistungen in den Landtag eingebracht und betont dazu: »Die Ankündigung eines Härtefallfonds für DDR-Renten hatte riesige Hoffnungen geweckt. 2018 nahm die damalige Bundesregierung einen entsprechenden Passus im… Weiterlesen

In der Aktuellen Debatte um die Schulkrise im Land betont Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher: »An den Schulen im Land brennt die Luft. Bei dem massiven Ausfall von Unterricht war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Brandbriefe und Not-Apelle aus Schulen und besorgten Kommunen stapeln… Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag um die Proteste der Letzten Generation betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Wer im Sommer Bahn gefahren ist, der hat gesehen, wie viele Leute ansonsten ausgeschlossen sind. In Straßen- und Regionalbahnen saßen Jugendliche, migrantische Familien und Rentner:innen. Das 9-Euro-Ticket war… Weiterlesen

Nach Beantragung der Bundestagsfraktion DIE LINKE erhält Sachsen-Anhalt rund 13 Millionen für kommunale Einrichtungen, dazu betont Eva von Angern: »Gute Neuigkeiten für Sachsen-Anhalt. Nach der Beantragung der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat heute der Finanzausschuss im Bundestag eine Förderung in Höhe von rund 13 Millionen Euro für kommunale… Weiterlesen

In der Debatte um die Ausbildung und Sicherung von Fachkräften in Sachsen-Anhalt betont Monika Hohmann für die Fraktion DIE LINKE: »Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die aktuellen Gegebenheiten und Entwicklungen in den Bereichen Arbeitsmarkt und Fachkräfte politische Aufmerksamkeit sowie Lösungen benötigen! Gemäß Angaben der… Weiterlesen

Mit mehreren Dringlichen Anfragen an die Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE versucht, im Hinblick auf die stark ansteigenden Schulschließungen aufgrund fehlenden Personals den Umfang und die Konsequenzen aufzuklären sowie die Grundlagen für solche Schulschließungen herauszufinden. Die Antworten des Bildungsministeriums geben darüber… Weiterlesen

In der Debatte um die Weltnaturkonferenz und deren Auswirkungen für Sachsen-Anhalt betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Der Mensch muss sich über Zusammenhänge und die Auswirkungen seines Handelns bewusst sein. Zwingen doch die kapitalistischen Produktionsbedingungen täglich Milliarden von Menschen in einen… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite