Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
In einem Artikel berichtet der MDR über nicht geahndete Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Der MDR hat gestern über nicht bezahlte Knöllchen und Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien berichtet. So wurden nach unterschiedlichen Verstößen… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Verlauf der Debatte um den Feuerwehr-Führerschein im Landtag und der Förderung der Feuerwehren in den Kommunen. Dazu betont Andreas Henke, Sprecher für Bevölkerungsschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE: »DIE LINKE kämpft seit Jahren für mehr finanzielle Unterstützung der Feuerwehren. Ob es marode… Weiterlesen
Im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags wurde heute erneut über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Unterstützung der kommunalen Bäder beraten. Dazu erklärt Christina Buchheim, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Bereits 2019 hat die Fraktion DIE LINKE einen Schwimmbadfonds gefordert, um den Sanierungsstau zu… Weiterlesen
Anlässlich des Gedenktags an den Holocaust betonen Janina Böttger, Landesvorsitzende DIE LINKE, und Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen aus der Hölle von Auschwitz. Als größtes Konzentrations- und Vernichtungslager während der NS-Zeit ist Auschwitz zum Synonym für den… Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte um die Zukunft von Atomkraft betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Die FDP trägt bei der Energiewende immer wieder das Mantra der Technologieoffenheit vor sich her. Nur sie selbst erfüllt ihre eigene Forderung nicht. Ich empfehle Ihnen daher dringend die Lektüre der jüngsten… Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte im Landtag um den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt betont Kerstin Eisenreich, zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE: »Unbestritten ist, dass der Strukturwandel in den Braunkohleregionen, so auch im Mitteldeutschen Revier und damit auch in Sachsen-Anhalt eine enorme Herausforderung ist. Das Ziel des Ausstiegs aus… Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte um einen Rettungsschirm für die Kliniken im Land betont unsere gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger: »Unsere Krankenhäuser befinden sich auf der Intensivstation. Immer wieder verweisen sie auf ihre finanzielle und personelle Notlage. Die Krankenhausgesellschaft spricht von einer drohenden Insolvenzwelle. Als… Weiterlesen
In der Debatte um die Besetzung eines Hörsaals der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg betont Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Am Abend des 9. Januar wurde das Auditorium Maximum an der Universität Halle durch Klimaaktivist:innen besetzt. Ihre Forderung bestand in der schnellstmöglichen Klimaneutralität… Weiterlesen
Zum Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland über die Unterrepräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Die Befunde sind nicht neu, und die Ostdeutschen wissen auch ohne Auszählung, wer im Ort das Sagen hat. In vielen ostdeutschen Städten sind vom Bürgermeister, von der… Weiterlesen
Der weiter fortschreitende Mangel an Lehrkräften verschärft die Differenzen zwischen den Regionen, Schulformen und Einzelschulen. Die Tiefpunkte in der Unterrichtsversorgung werden dabei immer extremer. Nur noch knapp jede 4 Schule (176 von 754) ist ausreichend mit Lehrkräften versorgt. Darunter befinden sich kaum noch Sekundarschulen (7 von 105),… Weiterlesen
