Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Die Bundesregierung streicht das Bundesprogramm “Sprach-Kitas” und nimmt somit in Sachsen-Anhalt über 200 Kitas die Finanzierungsgrundlage. Damit werden auch qualifizierten Fachkräften die Arbeitsplätze gestrichen. Dazu betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Sprache öffnet sowohl den Zugang zur… Weiterlesen
Lässt Volkswagen den Zulieferer am langen Arm verhungern? Die höheren Kosten im Energie- und Rohstoffbereich müssen an den Kunden Volkswagen weitergegeben werden und dürfen nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Das Management von Boryszew und Volkswagen sind gemeinsam in der Verantwortung. Boryszew ist die größte private Industriegruppe… Weiterlesen
Auf die kleine Anfrage zur Situation und Versorgung von Patient:innen mit dem sogenannten chronischen Erschöpfungssyndrom, als ME/CFS bekannt, antwortet das Gesundheitsministerium in einer Art, dass es den Betroffenen wie Hohn vorkommen muss. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger, sagt dazu: »Die Antworten auf… Weiterlesen
Zur eskalierenden Debatte und den Streit in der Deutschland-Koalition über die 4-Tage-Woche in einem Dutzend Sekundar- und Gemeinschaftsschulen im Land und einen Beschluss des Landtages erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Das Bildungsministerium kann sich bei der Erprobung einer… Weiterlesen
Nach aktuellen Berichten schlägt das Bildungsministerium den Schulen im Land eine 4-Tage-Woche vor. Diese Pläne kommentiert Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Die 4-Tage-Woche ist ein Ausdruck der Hilflosigkeit und mangelnden Ideen von Bildungsministerin Eva Feußner… Weiterlesen
Gestern ist ein Mann in Weißenfels nach einer am Samstag stattgefundenen polizeilichen Maßnahme und dem Einsatz von Zwangsmitteln gestorben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »Ein Mensch ist im Zuge einer polizeilichen Maßnahme kollabiert und gestorben. Das stellt… Weiterlesen
Zum Armutsbericht 2022 erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Laut Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat sich im Pandemiejahr 2021 die Zahl armer Menschen enorm erhöht. Insgesamt sind das in Deutschland 13,8 Millionen Menschen, das ist ein neuer Höchstwert. Die Corona-Pandemie hat viele Selbstständige neu in die Armut… Weiterlesen
Zu 53 Jahren Stonewall erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Jeder Fortschritt ist erkämpft. Der Weg zur Gleichberechtigung von queeren Menschen begann mit ihrem Mut und ihrer Gegenwehr. Der 28. Juni 1969 bleibt dabei ein besonderes Datum: Bei einer Polizeirazzia im Szeneclub »Stonewall Inn« in der Christopher Street in New York wehrten… Weiterlesen
Angesichts rapide steigender Energiepreise sind Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt vor enormen Herausforderungen gestellt. Hier muss die Landesregierung jetzt unverzüglich helfen und ein Sonderhilfsprogramm für die Kommunen auflegen. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Ausgelöst durch die massiven Steigerungen der… Weiterlesen
Zu den Aussagen von Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne, dass das Land den Eigenanteil von 3 Euro an den Corona-Tests nicht übernehmen werde, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Anscheinend hat weder die Bundes- noch die Landesregierung etwas aus den vorherigen Pandemiewellen gelernt.… Weiterlesen

