Die heutige Beratung der Gesundheitsminister*innen kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Gesundheitsministerin Grimm-Benne jetzt umfangreiche Pläne zur Eindämmung der Pandemie… Weiterlesen

Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, bringt heute einen Antrag für eine Vorgriffsregelung auf das von der Bundesregierung angekündigte Chancen-Aufenthaltsrecht in den Landtag ein. Parallel dazu fanden aktuell Abschiebungen von zwei jungen Frauen in Magdeburg statt. Dazu betont Henriette Quade: »Das aktuelle, traurige… Weiterlesen

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern, betont heute in der Debatte um wachsende Armut und Besteuerung von Krisengewinner*innen im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Menschen, die von Armut betroffen sind, haben kaum eine politische Lobby und haben meist selbst nicht die Kraft, sich politisch zu engagieren. Anni W. ist eine Stimme, die… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont heute in der Debatte um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Ölembargos: »Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine gehen die Preise weiter durch die Decke. So stieg die Inflationsrate im Mai auf 7,9 Prozent. Verbraucher*innen können sich… Weiterlesen

Zum Vorschlag der Regierungskoalition, Alternativen zu den Hausbesuchen zu ermöglichen und digitale Begutachtungen bei der Antragstellung im Pflegebereich zu verstetigen, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Auch wenn die Intention des Antrags verständlich ist, bleibt dessen anvisierter Effekt stark… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag wird zur Landtagssitzung in der kommenden Woche die Folgen des Ölembargos für Sachsen-Anhalt thematisieren. Dazu betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Verbraucher*innen und die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt sowie allen ostdeutschen Bundesländern haben durch den… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Eva von Angern wurde als Fraktionsvorsitzende mit 10 zu 2 Stimmen bestätigt. Ebenso wurden Christina Buchheim und Thomas Lippmann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie Stefan Gebhardt als Parlamentarischer Geschäftsführer mit 10 zu 2 Stimmen… Weiterlesen

Zu der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angestoßenen Debatte bezüglich eines sozialen Pflichtdienstes betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Junge Menschen brauchen Freiräume und keine Pflichtvorgaben! Das von Bundespräsident Steinmeier vorgeschlagene Modell eines sozialen Pflichtdienstes… Weiterlesen

Auf Nachfragen von Nicole Anger wird ersichtlich, dass sich die Landesregierung nicht für die Vergütung von pädagogischen Ausbildungen interessiert. Damit werden keine Sicherheiten für Auszubildende und Träger geboten. Dazu betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Für uns als LINKE ist klar, dass… Weiterlesen

Zum Tag der Erinnerung erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Alberto Adriano wurde in der Nacht vom 10. zum 11. Juni 2000 von Rassisten so schwer verletzt, dass er wenige Tage später an den Folgen starb. Heute erinnern wir an ihn, an Hans-Joachim Sbrzesny und an alle Opfer rechter Gewalt. Wir treffen uns an den Gedenkorten in Dessau zum… Weiterlesen