Zum heute im Innenausschuss des Landtages durchgeführten Fachgespräch zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unterstützung kommunaler Bäder – Schwimmunterricht absichern!“ erklärt Christina Buchheim, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE: »Im heutigen Fachgespräch sind die Probleme der kommunalen Bäder eindeutig benannt worden: Es gibt… Weiterlesen

Die ersten Tage nach Einführung des 9-Euro-Tickets sind verstrichen und die gute Resonanz auf die Senkung der Ticketpreise im ÖPNV müssen ein Anstoß sein dazu sein, um den ÖPNV weiter attraktiver zu machen. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Das 9‑Euro-Ticket ist ein erster Schritt in die… Weiterlesen

Zur Entscheidung im Bundestag zum »Sondervermögen Bundeswehr« erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: »Zeitenwende« hieß mal »Trendwende« in der Bundeswehr: Bereits seit 2015 gibt es neue Zielvorgaben in der Truppe für Mensch und Material. Seitdem steigt der Verteidigungshaushalt, ohne dass sich an den Problemen der Bundeswehr etwas… Weiterlesen

Der in dieser Woche eingeführte Tankrabatt hat in Sachsen-Anhalt nicht zu der versprochenen Entlastung für Autofahrende geführt, kurz vor dem Wochenende hat bspw. der Preis für Benzinpreis an vielen Tankstellen die Marke von 2 Euro pro Liter abermals überschritten. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Kurz vor dem… Weiterlesen

Im Bundestag wird heute über die Hochrüstung der Bundeswehr über 100 Milliarden abgestimmt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Die Ampel-Regierung und Union haben jeden sozialpolitischen Kompass verloren, wenn sie über die historische Hochrüstung der Bundeswehr debattieren. 100 Milliarden… Weiterlesen

Zum Kindertag am 1. Juni erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Kinder stehen im Mittelpunkt des privaten Lebens – nicht nur am Kindertag. Sie gehören ebenso in den Mittelpunkt von Politik. Die Kindergrundsicherung muss endlich kommen, und zwar als Sicherungsnetz vor Armut und als Chancengeberin. Denn Kinder zu haben, bedeutet auch im… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Janina Böttger erklärt zur aktuellen Veröffentlichung der Inflationsrate: Erstmals hat die Inflationsrate in einigen Bundesländern die 8-Prozentmarke geknackt. Auch in Sachsen-Anhalt stiegen die Preise im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,4 Prozent. Der Monatsbruttoverdienst liegt im Bundesland im Schnitt bei 3075… Weiterlesen

Digitalisierungsministerin Dr. Lydia Hüskens hat am 19. Mai 2022 den Digitalrat für Sachsen-Anhalt berufen. Auf den ersten Blick wird deutlich: Jugendliche und junge Menschen gehören diesem Gremium nicht an. Unsere kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger, sagt dazu: »Vor einem halben Jahr verkündete die… Weiterlesen

Unsere Abgeordneten Hendrik Lange und Kerstin Eisenreich werden zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt einen Antrag auf Selbstbefassung zur Problematik der Forschung für Chinas Militär an der Universität Magdeburg einbringen. Dazu betont Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen

In der heutigen Diskussion um den Ausgleich von Feiertagen am Wochenende im Landtag von Sachsen-Anhalt betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Arbeitgeber*innen freut es, die abhängig Beschäftigten aber sind genervt, wenn Feiertage auf ein WE fallen. So wie es allein in diesem Jahr gleich dreimal passiert. Gleich der 1.… Weiterlesen