Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Am 8. Mai 1945 endete mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands der II. Weltkrieg in Europa. Der Sieg der Alliierten stoppte einen beispiellosen Feldzug… Weiterlesen
Heute wurde im Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt die Beschlussempfehlung zur Haushaltsaufstellung verabschiedet. Hierzu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Seit Wochen hat die Fraktion DIE LINKE für eine stabile Finanzierung der Schulsozialarbeiter*innen gekämpft. Heute wurde nun mit der Abstimmung in der… Weiterlesen
Anlässlich des 30. Jubiläums des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai betont Nicole Anger, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der Fraktion DIE LINKE: »Die zurückliegenden zwei Jahre in der Corona-Pandemie haben gerade auch die Menschen mit Behinderung vor große Herausforderungen… Weiterlesen
Die Landesvorsitzende Janina Böttger erklärt zum Streik der Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen: »Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft für den 4. Mai zum bundesweiten Streik- und Aktionstag der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst auf. DIE LINKE steht an ihrer Seite und unterstützt die Forderungen nach besseren… Weiterlesen
Zu Berichten der MZ über Klagen des Ministerpräsidenten Haseloff, der Unterricht in den Mint-Fächern der Gymnasien sei weichgespült und das sei mit ein Grund für schwache Abiturient*innen, die keine Probleme mehr lösen könnten, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Wenn sich der… Weiterlesen
Unter dem Motto »Du verdienst mehr. Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten!« begeht DIE LINKE den diesjährigen 1. Mai. Am Kampf- und Feiertag, am 1. Mai stehen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Lohnabhängigen im Mittelpunkt. In der Corona-Pandemie hat sich deutlich gezeigt, welche wichtige… Weiterlesen
Fallen Feiertage auf ein Wochenende, wie dieses Jahr beispielsweise der 1. Mai oder der 2. Weihnachtsfeiertag, gibt es in Deutschland und in Sachsen-Anhalt, bislang keine Regelung, die durch das Grundgesetz geschützte Arbeitsruhe nachzuholen. DIE LINKE betont: Jeder verlorene Feiertag muss nachgeholt werden. Andere Länder sind hier weiter, zumeist… Weiterlesen
Eva von Angern, zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Altmarkkreis Salzwedel, kommentiert die Vorwürfe gegen die Salzwedler Bürgermeisterin Sabine Blümel wie folgt: »Es steht der Verdacht im Raum, dass Telefongespräche abgehört und E-Mail-Filter in der Verwaltung eingerichtet wurden, die alle E-Mails der Stadträte umleitet. Die… Weiterlesen
In der Debatte um die anhaltende Inflation und Preissteigerungen im Landtag von Sachsen-Anhalt betont Kerstin Eisenreich für die Fraktion DIE LINKE: »Die aktuelle Inflation ist das Ergebnis der seit über einem Jahr ansteigenden Preise, angefangen bei den Rohstoffpreisen bis hin zu den Verbraucherpreisen im Supermarkt. Schon in der Zeit der… Weiterlesen
Wir sind bestürzt über die Fälle sexualisierter Gewalt. Wir bedauern, dass Menschen in unseren Parteistrukturen Opfer von Übergriffen wurden und zu lange zu wenig Gehör dafür fanden und bitten dafür um Entschuldigung. Deshalb danken wir besonders den Betroffenen für ihre Bereitschaft, Diskriminierungen und sexuelle Übergriffe zu benennen sowie dem… Weiterlesen
