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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

In der Debatte um Armutsbekämpfung in Sachsen-Anhalt betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Wir haben gestern den Haushalt für das aktuelle Jahr beschlossen. Wir wissen natürlich, dass die wesentlichen Weichen in der Armutsprävention im Bund zu stellen sind. In Land und Kommune können jedoch die Folgen gemildert werden.… Weiterlesen

Lebensmittelverschwendung stoppen

Kerstin Eisenreich

Unter dem Titel „Lebensmittelverschwendung stoppen“ hat heute Kerstin Eisenreich einen Antrag in den Landtag eingebracht. Dazu betont Kerstin Eisenreich: »Seit Monaten sorgen steigende Preise bei Energie sowie Lebensmitteln und die aktuelle Inflationsrate von mehr als 7 Prozent für tiefe Sorgenfalten bei vielen Menschen. Gleichzeitig erreichen uns… Weiterlesen

In der Diskussion um private Unterrichtsangebote betont der Bildungsexperte der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: »Seit acht Jahren verschlechtert sich die Unterrichtsversorgung unaufhaltsam. Vom Lehrkräftemangel sind im Prinzip alle Schulformen betroffen, besonders gravierend sind aber die Einschnitte an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen und… Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte um den Landeshaushalt 2022 betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen… Weiterlesen

Erklärung der Landesvorsitzenden Janina Böttger Vor 30 Jahren, am 11. Mai 1992, starb Torsten Lamprecht an den Folgen eines Überfalls von Neonazis zwei Tage zuvor. Der brutale Angriff auf ihn und seine Freunde im Lokal »Elbterrassen« in Magdeburg gehört in die lange Reihe explodierender rechter Gewalt seit den 1990er-Jahren. Im Angesicht der… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE wird in der nächsten Landtagssitzung beantragen, dass spätestens ab dem Schuljahr 2023/24 auch Unterrichtsangebote von qualifizierten, privaten Bildungsträgern genutzt werden, um insbesondere die sinkende Unterrichtsversorgung in den Schulen der Sekundarstufe I (Sekundar-, Gemeinschafts- und Förderschulen) zu stabilisieren… Weiterlesen

Zum Tag der Befreiung – Der 8. Mai in Zeiten des Krieges

Janina Böttger, Anke Lohmann

Der Sieg über den Nationalsozialismus war eine Befreiungstat. Erst mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands im Frühjahr 1945 endeten Krieg und Holocaust in Europa. Deshalb ist der 8. Mai ein Tag der Dankbarkeit. Wir gedenken der Leben, die die alliierten Befreier und Befreierinnen dafür gaben. Wir gedenken der Opfer nationalsozialistischer… Weiterlesen

Zum 8. Mai

Janina Böttger, Eva von Angern

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Am 8. Mai 1945 endete mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands der II. Weltkrieg in Europa. Der Sieg der Alliierten stoppte einen beispiellosen Feldzug… Weiterlesen

Heute wurde im Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt die Beschlussempfehlung zur Haushaltsaufstellung verabschiedet. Hierzu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Seit Wochen hat die Fraktion DIE LINKE für eine stabile Finanzierung der Schulsozialarbeiter*innen gekämpft. Heute wurde nun mit der Abstimmung in der… Weiterlesen

Anlässlich des 30. Jubiläums des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai betont Nicole Anger, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der Fraktion DIE LINKE: »Die zurückliegenden zwei Jahre in der Corona-Pandemie haben gerade auch die Menschen mit Behinderung vor große Herausforderungen… Weiterlesen

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