Zu den Haushaltsverhandlungen für 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung betont Nicole Anger, kinder- und jugend- sowie gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Auch der Haushalt für 2022 ist in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Gesundheitsfürsorge unterfinanziert. Bereits 2013 wurde die… Weiterlesen

Angesichts der heute durch das Statistische Bundesamt angekündigten Rekordinflation betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Inflationsrate ist auf Höchststand seit der Wiedervereinigung und die Verbraucher*innen-Preise stiegen um 7,3 Prozent zum Vorjahresmonat. Das sind mehr als dramatische Entwicklungen, die an den… Weiterlesen

Zu den heutigen Haushaltsverhandlungen im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie den abgelehnten Änderungsanträgen von DIE LINKE und Grünen, mit denen die Hochschulbudgets aufgestockt werden sollten, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: «Die Koalition lässt die Hochschulen weiter… Weiterlesen

DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: »In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine… Weiterlesen

In der Debatte um die hohen Kraftstoffpreise im Landtag von Sachsen-Anhalt betont die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kerstin Eisenreich: »Meine Fraktion hat umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen vorgelegt, wie Verbraucher*innen von Preisexplosionen entlastet werden könnten. Diese liegen jedoch immer noch in den zuständigen… Weiterlesen

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE für eine weitere Finanzierung der aus ESF-Mitteln finanzierten Freiwilligendienste im Land gestritten. Die unterbreiteten Vorschläge werden nun – wie einst beantragt – umgesetzt, wie aus einer Anfrage der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin, Nicole Anger, der Fraktion DIE… Weiterlesen

Nach der heutigen Sitzung im Ausschuss für Infrastruktur und Digitales kommentiert Wulf Gallert die Ablehnung des Gesetzesentwurfs zur Förderung landesbedeutsamer Fähren wie folgt: »Die Landesregierung hat in der heutigen Ausschusssitzung des Landtags eine Verbesserung für die landesbedeutsamen Fähren im Land durchweg abgelehnt. Der… Weiterlesen

Zu den ersten 100 Tagen der Bundesregierung erklärt die designierte Vorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt, Janina Böttger: Auch nach 100 Tagen Ampel bleibt es dabei, das größte Stück vom Kuchen geht an die FDP. Der »Freedom Day« kommt, trotz derzeitiger Höchst-Rate bei den Coronainfektionen schafft die Koalition die bundeseinheitlichen Regeln… Weiterlesen

Die heute verkündete Großansiedlung des Chip-Herstellers Intel Europa kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Intel hat heute verkündet, eine Großansiedlung in Magdeburg vorzunehmen. Die Freude über die Schaffung von tausenden Arbeitsplätzen in der Landeshauptstadt ist groß. Auch wir begrüßen den wirtschaftlichen… Weiterlesen

Erneut wurde ein LINKE-Büro Ziel eines Angriffs. Am vergangenen Wochenende wurden die Scheiben des Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Kerstin Eisenreich in Querfurt von Unbekannten eingeschlagen. Dazu erklärt Kerstin Eisenreich: »Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen meine… Weiterlesen