Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zum 8. März erklärt die designierte Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger: Der Großteil der Geflüchteten aus der Ukraine sind Frauen und Kinder. Familien sind durch den Krieg zerrissen und in Ungewissheit über das Schicksal der Zurückgeblieben. Frauen tragen in dieser Situation besondere Verantwortung, ihre Kinder so gut… Weiterlesen
Hendrik Lange, Sprecher für Wissenschafts- und Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE, fordert heute im Landtag mehr Studienplätze für Zahnmediziner*innen in Sachsen-Anhalt: »Bereits vor zwei Jahren hat DIE LINKE auf dramatische Entwicklung bei der zahnärztlichen und kieferorthopädischen Versorgung hingewiesen. Die Fraktion DIE LINKE fordert, die… Weiterlesen
Es herrscht Krieg in Europa, in der Ostukraine seit 2014. Der aktuelle, dramatische Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine zwingt Menschen dazu, sich in Sicherheit zu bringen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »Europa, die Bundesrepublik und auch… Weiterlesen
Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont heute in der Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulsozialarbeit: »Seit mehr als zehn Jahren haben Schulsozialarbeiter*innen in unseren Schulen, haben Mitarbeiter*innen in den regionalen Netzwerkstellen und in der landesweiten… Weiterlesen
Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont in der Debatte um die Weidetierhaltung in Sachsen-Anhalt: »Die Fraktion DIE LINKE hat u. a. in der 6. Legislaturperiode die Einführung einer Weidetierprämie für Sachsen-Anhalt gefordert und diese für den Ha ushaltsplan 2014 mit einer Million Euro veranschlagt. Auch in… Weiterlesen
In der Diskussion um die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Die Pandemie und damit verbundenen Einschränkungen wie Schließungen von Kita und Schule, Quarantäne, geschlossene Freizeitangebote, fehlendes Vereinsleben, selbst ein Abhängen im öffentlichen… Weiterlesen
In der heutigen Debatte um Long- und Post-Covid-Erkrankungen betont unsere gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger: »Long- und Post-Covid-Erkrankte haben mit dauerhaften Erschöpfungszuständen, Kraftlosigkeit, fehlender Konzentration zu kämpfen. Jede noch so leichte Tätigkeit wird zu einer Herausforderung. Aber auch Erkrankungen an Herz und… Weiterlesen
Zum russischen Angriff auf die Ukraine erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein Verbrechen. Der Bruch des Völkerrechts ist durch nichts zu rechtfertigen. Präsident Putin hat diesen Krieg vorbereitet und eskaliert. Der Krieg ist zurück in Europa – 23… Weiterlesen
Zur kommenden Landtagssitzung beantragt die Koalition aus CDU, SPD und FDP, die Landesregierung mit Experimenten für eine Verkürzung der Unterrichtszeit zu beauftragen, um so der immer weiter sinkenden Unterrichtsversorgung entgegenzuwirken. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »D… Weiterlesen
Zum zweiten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »Am 19. Februar 2020 wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan… Weiterlesen