Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: »In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine… Weiterlesen
In der Debatte um die hohen Kraftstoffpreise im Landtag von Sachsen-Anhalt betont die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kerstin Eisenreich: »Meine Fraktion hat umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen vorgelegt, wie Verbraucher*innen von Preisexplosionen entlastet werden könnten. Diese liegen jedoch immer noch in den zuständigen… Weiterlesen
Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE für eine weitere Finanzierung der aus ESF-Mitteln finanzierten Freiwilligendienste im Land gestritten. Die unterbreiteten Vorschläge werden nun – wie einst beantragt – umgesetzt, wie aus einer Anfrage der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin, Nicole Anger, der Fraktion DIE… Weiterlesen
Nach der heutigen Sitzung im Ausschuss für Infrastruktur und Digitales kommentiert Wulf Gallert die Ablehnung des Gesetzesentwurfs zur Förderung landesbedeutsamer Fähren wie folgt: »Die Landesregierung hat in der heutigen Ausschusssitzung des Landtags eine Verbesserung für die landesbedeutsamen Fähren im Land durchweg abgelehnt. Der… Weiterlesen
Zu den ersten 100 Tagen der Bundesregierung erklärt die designierte Vorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt, Janina Böttger: Auch nach 100 Tagen Ampel bleibt es dabei, das größte Stück vom Kuchen geht an die FDP. Der »Freedom Day« kommt, trotz derzeitiger Höchst-Rate bei den Coronainfektionen schafft die Koalition die bundeseinheitlichen Regeln… Weiterlesen
Die heute verkündete Großansiedlung des Chip-Herstellers Intel Europa kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Intel hat heute verkündet, eine Großansiedlung in Magdeburg vorzunehmen. Die Freude über die Schaffung von tausenden Arbeitsplätzen in der Landeshauptstadt ist groß. Auch wir begrüßen den wirtschaftlichen… Weiterlesen
Erneut wurde ein LINKE-Büro Ziel eines Angriffs. Am vergangenen Wochenende wurden die Scheiben des Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Kerstin Eisenreich in Querfurt von Unbekannten eingeschlagen. Dazu erklärt Kerstin Eisenreich: »Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen meine… Weiterlesen
Zum 8. März erklärt die designierte Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger: Der Großteil der Geflüchteten aus der Ukraine sind Frauen und Kinder. Familien sind durch den Krieg zerrissen und in Ungewissheit über das Schicksal der Zurückgeblieben. Frauen tragen in dieser Situation besondere Verantwortung, ihre Kinder so gut… Weiterlesen
Hendrik Lange, Sprecher für Wissenschafts- und Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE, fordert heute im Landtag mehr Studienplätze für Zahnmediziner*innen in Sachsen-Anhalt: »Bereits vor zwei Jahren hat DIE LINKE auf dramatische Entwicklung bei der zahnärztlichen und kieferorthopädischen Versorgung hingewiesen. Die Fraktion DIE LINKE fordert, die… Weiterlesen
Es herrscht Krieg in Europa, in der Ostukraine seit 2014. Der aktuelle, dramatische Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine zwingt Menschen dazu, sich in Sicherheit zu bringen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »Europa, die Bundesrepublik und auch… Weiterlesen
