Unsere Fraktionsvorsitzende Eva von Angern betont heute in der Debatte um das Pandemiemanagement und Pandemiefolgen-Management: »Ständig werden wir nach Antworten gefragt, um Einschätzungen und Prognosen gebeten. Ständig müssen wir genauestens prüfen, unter welchen Bedingungen wir Veranstaltungen durchführen können, in welches Restaurant wir uns… Weiterlesen

Henriette Quade hat heute für die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zum Schutz der Menschen an der polnisch-belarusischen Grenze in den Landtag eingebracht. Dazu betont Henriette Quade: »An der polnisch-belarusischen Grenze spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt sitzen Schutzsuchende seit Wochen in den… Weiterlesen

In der Diskussion um die Stromnetzstabilität betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Durch die Abschaltung der Kernkraftwerke ist nicht mit Blackouts zu rechnen. Atomstrom ist teuer und noch teurer sind die Ewigkeitskosten, die der Gesellschaft durch die sichere Endlagerung von Atommüll entstehen, für die… Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Explosion der Energiepreise betont unsere energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: »Die aktuelle Situation ist für viele Menschen mehr als prekär. Für viele Familien mit geringem Einkommen sind die Preissteigerungen überhaupt nicht mehr bezahlbar. Hier wird Energie zum Luxusgut,… Weiterlesen

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: »Das Vorrücken der Alliierten in den letzten Monaten des Krieges beendete das Morden in den Konzentrations- und Todeslagern der Nationalsozialisten. Am 27. Januar 1945 erreichte die Rote Armee das größte… Weiterlesen

Im Dezember 2021 berichtete die Mitteldeutsche Zeitung von unterschiedlichen Verfahrensweisen in den Ministerien in Bezug auf die Beschaffung mobiler Luftfilteranlagen in Justizgebäuden und Schulen des Landes. Zu den Antworten der Landesregierung auf Nachfrage (Drs. 8/345) meint Nicole Anger, gesundheitspolitische sowie kinder- und jugendpolitische… Weiterlesen

Gestern informierte der Zentralrat der Muslime in Deutschland darüber, dass am gestrigen Sonntag in Halle mehrfach, u. a. während des Mittagsgebetes, auf Gläubige vor der Moschee in Halle-Neustadt geschossen wurde. Dazu erklären der religionspolitische Sprecher und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt,… Weiterlesen

Noch vor Einbringung des Haushalts durch die Landesregierung in den Landtag von Sachsen-Anhalt, hat die Koalition einen eigenen Verfügungsfonds in Höhe von 150 Millionen Euro angekündigt. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Der Zukunftsplan für die Landesfinanzen, der von CDU, SPD und FDP vorgelegt wurde, trägt seinen… Weiterlesen

Nach dem ersten Bericht des Bildungsministeriums zur Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2021/22 von Anfang Dezember lassen sich nunmehr aus der Antwort der Landesregierung auf Anfrage der Partei DIE LINKE wesentliche Details zu den einzelnen Schulformen und den Regionen des Landes ablesen. Die Daten zeigen, dass zwischen den einzelnen Schulen,… Weiterlesen

Vom 14. bis 16. Januar 2022 begaben sich mehrere LINKEN-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen (1) auf eine Delegationsreise ins polnisch-belarussische Grenzgebiet. Seit August 2021 spitzt sich die Lage dort zu. Geflüchtete, die über Belarus in die Europäische Union gelangen wollen, sitzen im Wald ohne humanitäre und medizinische… Weiterlesen