Aus Anlass der bevorstehenden Feiertage erklärt der Landtagsabgeordnete Andreas Henke, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Bevölkerungsschutz, Feuerwehr, Rettungsdienst, Zivil- und Katastrophenschutz: »Während ein Großteil der Bevölkerung Weihnachten und den Jahreswechsel als arbeitsfreie Tage genießen können, sind zahlreiche Berufsgruppen auch… Weiterlesen

Zur ersten Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 und den jetzt erforderlichen Schritten der Landesregierung Sachsen-Anhalt erklärt die Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern: »Der neu eingerichtete Expertenrat der Bundesregierung zu COVID-19 hat eine erste alarmierende Stellungnahme veröffentlicht und mit Blick auf die… Weiterlesen

Nach einer Anfrage an die Landesregierung zu Zwangsräumungen in der Pandemie betont die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Monika Hohmann: »Dass die Landesregierung selbst in der Pandemie keine Notwendigkeit sieht, Zwangsräumungen auszusetzen, ist ein Skandal. In Sachsen-Anhalt wird erst seit 2019 gesondert ermittelt, wie viele… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über radikale Coronaleugner:innen betont Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: »Auch in Sachsen-Anhalt nehmen Aktionen von Coronaleugner:innen zu und werden dabei radikaler und aggressiver. Es sind Superspreader-Events mit Ansage. Abstände und Maskenpflicht werden… Weiterlesen

Unter dem Titel „Beschäftigte der landeseigenen Kliniken in Sachsen-Anhalt nicht benachteiligen“ hat die Fraktion DIE LINKE heute eine bessere Bezahlung der Beschäftigten an den landeseigenen Kliniken gefordert. Dazu kommentiert Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass… Weiterlesen

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute die neue Ampel-Koalition im Bund diskutiert. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Tatsache, dass die Ampel-Koalition als eine erste politische Handlung die epidemische Lage aufgehoben, eine Woche später eine neue Rechtsgrundlage geschaffen, der FDP-Justizminister schon mal… Weiterlesen

In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Kitas sind Orte der Bildung, diese Bildung muss im Sinne der Chancengerechtigkeit für alle Kinder kostenfrei sein. Daher ist es für die Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen

Aktuellen Berichten zufolge hat der Bundesgesundheitsminister die Länder heute darüber informiert, dass ein erheblicher Mangel an Impfstoffen für den Fortgang der Booster-Kampagne droht. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont hierzu: »Der heute durch den Bundesgesundheitsminister selbst prognostizierte Impfstoffmangel ist ein… Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulen in Sachsen-Anhalt betont Thomas Lippmann, Bildungsexperte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: »Die Unterrichtsversorgung ist weiter im freien Fall. Mit nur noch 94 Prozent für alle Schulen ist sie erneut auf einen Tiefpunkt gesunken. Noch viel schlimmer sieht es in den einzelnen… Weiterlesen

In der Debatte um die Eindämmung von Bodenspekulationen betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: »Die traurige Realität ist, dass Bodenspekulationen akut sind. Leider ist es in der vergangenen Legislatur nicht gelungen, hier Druck aus dem Kessel zu nehmen und eine gesetzliche Regelung zu verabschieden. Der… Weiterlesen