Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Der Landesrechnungshof mahnt heute über 712 Millionen Euro Mindereinnahmen für Sachsen-Anhalt in 2021 an. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Der Landesrechnungshof hat heute wiederholt deutlich gemacht, dass die Kassen in Sachsen-Anhalt leer gefegt sind. Die Kenia-Koalition hat aufgrund… Weiterlesen
Der SC Magdeburg hat die neu geschaffene European League gewonnen. Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und sportpolitischer Sprecher der Fraktion, betont: »Mit einer sehr überzeugenden Leistung hat der SC Magdeburg am Wochenende in Mannheim die European League gewonnen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt… Weiterlesen
Naumburg: In der Nacht vom 16. zum 17. Mai 2021 um 3 Uhr morgens wurde nach Aussage der Feuerwehr am Einsatzort eine Mülltonne vorsätzlich an das Fahrzeug von Frank Mayntz geschoben und in Brand gesetzt. Das Fahrzeug brannte vollständig aus. Wir fordern, die Brandursache zu untersuchen und umgehend kriminalpolizeiliche Ermittlungen aufzunehmen.… Weiterlesen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, betont zum heutigen IDAHOBIT, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: »Heute vor 31 Jahren hat die WHO beschlossen, dass Homosexualität nicht mehr als Krankheit zu werten ist. Für Transsexualität wurde dies erst im Jahr 2018 mit dem… Weiterlesen
Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention am 11. Mai 2021: »Zehn Jahre nach Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat sich in Deutschland und Sachsen-Anhalt nicht wirklich viel bewegt. Im Gegenteil – die Corona-Pandemie hat… Weiterlesen
Eine ursprünglich in den Lichthöfen der regiocom SE in Magdeburg geplante Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE wurde durch Klemens Gutmann, Vorsitzender im Verwaltungsrat der regiocom SE und Präsident der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V., kurzfristig abgesagt. Dazu kommentiert Stefan Gebhardt, parlamentarischer… Weiterlesen
Durch die bundesweite Notbremse ist die Arbeit in den Sportvereinen weiterhin untersagt. DIE LINKE beantragt für die Sondersitzung des Landtages am 27. Mai 2021, dass die Landesregierung beim Bund eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetztes initiieren und die Sportvereine im Land finanziell stärker unterstützen soll. Dazu erklärt der… Weiterlesen
Nach den heutigen Berichten zu den Beschäftigtenzahlen von Behinderten betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Es ist ein Armutszeugnis für das Land Sachsen-Anhalt, Schlusslicht bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu sein. Die Ursachen dafür sind unbestritten vielfältig und bedürfen einer dringenden Lösung. Wie in… Weiterlesen
Nach Informationen aus der Koalition soll der Plan von Bildungsminister Tullner, künftig tausenden Schüler*innen an Sekundarschulen den Weg zum Realschulabschluss zu versperren, nicht gestoppt, sondern nur für dieses Schuljahr ausgesetzt werden. Behauptet wird dabei, die verstärkte Zuweisung von Schüler*innen in den Hauptschulunterricht bleibe ein… Weiterlesen
Gläserne Decke für Ostdeutsche: »Der Wessi ist immer der Chef« Drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit gilt für die Mehrheit der Ostdeutschen. »Der Wessi ist immer der Chef«1. In Ostdeutschland werden zwei Drittel der hundert größten Unternehmen von Westdeutschen geführt.2 Auch sonst gilt es als normal, dass Ostdeutsche auf den Kommando-… Weiterlesen
