Anlässlich des Tages der Arbeit 2021 erklären die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Eva von Angern und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Tag um auf die aktuellen Probleme im Arbeitsalltag hinzuweisen. Viele Forderungen sind nicht… Weiterlesen

Zur Diskussion um geöffnete Förderschulen trotz höherer Inzidenzwerte und der Einstellung des Präsenzunterrichtes an den anderen Schulformen nach den neuen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Abwägung zwischen dem Gesundheitsschutz in der Pandemie und dem… Weiterlesen

Zur Berichterstattung über die Trennung des Landes von „GoodVent“ erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kristin Heiß: »Das Freikaufen des Landes aus dem Vertrag mit ‚GoodVent‘ ist ein teures Ende dieser unsäglichen Geschichte. Insgesamt hat Dinnies von der Osten mit seinen Firmen nun rund 21 Millionen Euro vom Land… Weiterlesen

Zu den unter der Moderation von Prof. Johanna Wanka erarbeiteten Empfehlungen zu einem Schulfrieden erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: »Es kann in Sachsen-Anhalt unter Minister Tullner keinen Schulfrieden geben. Denn sein Geschäft ist es, Unfrieden zu stiften. Während sich Frau Wanka… Weiterlesen

Nach der Präsentation der Plakatkampagne der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE: »Wir haben es geschafft, mit einem Plakat, was übrigens nirgendwo hängen wird, ein wichtiges Thema erfolgreich zu platzieren. Seit den 90er Jahren macht zunächst die PDS und dann DIE… Weiterlesen

Zu der gestern vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetz in Bezug auf die Regelungen für die Schließung von Schulen erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: »Die Absenkung der Inzidenz für die Komplettschließung aller Schulen von 200 auf 165, im Gegenzug für eine… Weiterlesen

Zum Abschluss des 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Ausschussmitglied: »Der Ausschussbericht zeigt, dass wir sowohl in Brüchau als auch in Teutschenthal nicht zur Tagesordnung übergehen können. Für die Giftgrube Brüchau gibt es das ganz klare Bekenntnis, dass… Weiterlesen

Zu der Aussprache über den Abschluss des 19. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt Henriette Quade, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Für meine Fraktion war von Beginn an klar: Dieser Untersuchungsauftrag ist grundsätzlich nicht geeignet, den Anschlag von… Weiterlesen

Zu der heutigen Debatte über den Abschluss des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Wahlfälscher-Affäre erklärt Wulf Gallert für die Fraktion DIE LINKE: »Bei der heutigen Debatte zum Stendaler Wahlfälschungsausschuss hat die CDU noch einmal deutlich unterstrichen, dass sie nicht bereit ist, sich mit der politischen Verantwortung für… Weiterlesen

Zum Abschluss des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss: »Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, wie in der vergangenen Legislatur bei Beraterverträgen ein von Intransparenz und auf Machtkonzentration ausgelegtes System etabliert wurde.… Weiterlesen