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Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, betont zum heutigen IDAHOBIT, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie:  »Heute vor 31 Jahren hat die WHO beschlossen, dass Homosexualität nicht mehr als Krankheit zu werten ist. Für Transsexualität wurde dies erst im Jahr 2018 mit dem… Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention am 11. Mai 2021: »Zehn Jahre nach Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat sich in Deutschland und Sachsen-Anhalt nicht wirklich viel bewegt. Im Gegenteil – die Corona-Pandemie hat… Weiterlesen

Eine ursprünglich in den Lichthöfen der regiocom SE in Magdeburg geplante Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE wurde durch Klemens Gutmann, Vorsitzender im Verwaltungsrat der regiocom SE und Präsident der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V., kurzfristig abgesagt. Dazu kommentiert Stefan Gebhardt, parlamentarischer… Weiterlesen

Durch die bundesweite Notbremse ist die Arbeit in den Sportvereinen weiterhin untersagt. DIE LINKE beantragt für die Sondersitzung des Landtages am 27. Mai 2021, dass die Landesregierung beim Bund eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetztes initiieren und die Sportvereine im Land finanziell stärker unterstützen soll. Dazu erklärt der… Weiterlesen

Nach den heutigen Berichten zu den Beschäftigtenzahlen von Behinderten betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Es ist ein Armutszeugnis für das Land Sachsen-Anhalt, Schlusslicht bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu sein. Die Ursachen dafür sind unbestritten vielfältig und bedürfen einer dringenden Lösung. Wie in… Weiterlesen

Nach Informationen aus der Koalition soll der Plan von Bildungsminister Tullner, künftig tausenden Schüler*innen an Sekundarschulen den Weg zum Realschulabschluss zu versperren, nicht gestoppt, sondern nur für dieses Schuljahr ausgesetzt werden. Behauptet wird dabei, die verstärkte Zuweisung von Schüler*innen in den Hauptschulunterricht bleibe ein… Weiterlesen

Gläserne Decke für Ostdeutsche: »Der Wessi ist immer der Chef« Drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit gilt für die Mehrheit der Ostdeutschen. »Der Wessi ist immer der Chef«1. In Ostdeutschland werden zwei Drittel der hundert größten Unternehmen von Westdeutschen geführt.2 Auch sonst gilt es als normal, dass Ostdeutsche auf den Kommando-… Weiterlesen

Gerechtigkeit, die wir meinen.

Eva von Angern, Stefan Gebhardt

Anlässlich des Tages der Arbeit 2021 erklären die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Eva von Angern und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Tag um auf die aktuellen Probleme im Arbeitsalltag hinzuweisen. Viele Forderungen sind nicht… Weiterlesen

Zur Diskussion um geöffnete Förderschulen trotz höherer Inzidenzwerte und der Einstellung des Präsenzunterrichtes an den anderen Schulformen nach den neuen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Abwägung zwischen dem Gesundheitsschutz in der Pandemie und dem… Weiterlesen

Zur Berichterstattung über die Trennung des Landes von „GoodVent“ erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kristin Heiß: »Das Freikaufen des Landes aus dem Vertrag mit ‚GoodVent‘ ist ein teures Ende dieser unsäglichen Geschichte. Insgesamt hat Dinnies von der Osten mit seinen Firmen nun rund 21 Millionen Euro vom Land… Weiterlesen

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