Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Nach der gestrigen Entscheidung, nun auch in Sachsen-Anhalt die Impfungen mit AstraZeneca für unter 60-Jährige auszusetzen, erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Der Impfstoff AstraZeneca muss künftig stärker über die Hausärzt*innen im Land verimpft werden. Die Hausärzt*innen sind diejenigen, zu… Weiterlesen
Zu Forderungen, die Schulen nach Ostern wieder komplett zu schließen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Gerade Schulen und Kitas immer wieder zum Spielball der Corona-Maßnahmen zu machen, ist Ausdruck von Ideen- und Tatenlosigkeit und wird immer wieder als Weg des geringsten Widerstandes gewählt,… Weiterlesen
Der für die Region Havelberg zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert, erklärt nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration: »In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses, die sich mit der stationären Gesundheitsversorgung in Havelberg auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschäftigt hat, ist… Weiterlesen
Die Infektionszahlen in der gesamten Bundesrepublik steigen dynamisch. In Sachsen-Anhalt liegen wir nach Thüringen und Sachsen auf Platz 3. Die Infektionszahlen steigen vor allem im Bereich der Kinder und Jugendlichen. Ganz offensichtlich funktionieren die angekündigten Teststrategien, wenn überhaupt, nur unzureichend. Die noch immer viel zu… Weiterlesen
Das Landesverfassungsgericht hat heute seine Entscheidung in einem Normenkontrollverfahren zur 8. sowie zur 9. Eindämmungsverordnung verkündet. Das Landesverfassungsgericht hat mehrere Regelungen für verfassungswidrig erklärt und als nichtig eingestuft. Direkte Auswirkungen auf die aktuellen Regelungen gibt es nicht, da das… Weiterlesen
Zu Überlegungen, ähnlich wie in Sachsen, auch in Sachsen-Anhalt die Schnelltests in Schulen zur Pflicht zu machen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Statt weiter Chaos an den Schulen zu erzeugen und ständig neue Säue durch das Dorf zu treiben, sollten die 10 Tage der Osterferien jetzt genutzt… Weiterlesen
Angesichts der angekündigten, modellhaften Öffnungsstrategien für Kultureinrichtungen in Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Die Fraktion DIE LINKE begrüßt erste Öffnungsinitiativen der Landesregierung im kulturellen Bereich, unter den Voraussetzungen von verpflichtenden Schnelltests. Jedem muss klar… Weiterlesen
Zu den jüngsten Äußerungen des Finanzministers Michael Richter (CDU) zum Haushaltsdefizit und zur Verschuldung des Landes, erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Dass sich Finanzminister Richter Sorgen um die Verschuldung macht, ist angesichts der Möglichkeit des Landes, Kredite zum Nullzins aufzunehmen, einfach neben der Spur. Damit… Weiterlesen
Nach massiver Kritik hat Bundeskanzlerin Merkel den Beschluss zu den Ruhetagen über Ostern gekippt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Das Zurückrudern der Kanzlerin bei der geplanten Corona-Osterruhe hat nun brachial deutlich gemacht: Der Bund-Länder-Beratungsmodus ist endgültig und… Weiterlesen
Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben einen harten Lockdown rund um die Ostertage beschlossen. Damit wird vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen
