Auf der Internetseite des CDU-Stadtverbandes Landsberg erklärt Landsbergs CDU-Stadtrat Gobst, dass der Saalekreis mit der Abfallentsorgung „Geld scheffeln“ will und dass der Bürger wieder einmal „abkassiert“ wird. Allein in der Wortwahl bedient sich Rechtsanwalt Gobst typischen Phrasen von Rechtsaußen. Weiterhin strotzt sein Kommentar vor Polemik… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Der US-Konzern Dow will möglicherweise zentrale Anlagen im mitteldeutschen Chemiedreieck stilllegen. Betroffen wären Böhlen in Sachsen und Schkopau in Sachsen-Anhalt. Dadurch sind hunderte Industriejobs in Gefahr, die Zukunft der Standorte wäre fraglich. Dow begründet die Maßnahme mit wirtschaftlichem Druck und strukturellen Standortnachteilen: Die… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht… Weiterlesen
Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf. Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch… Weiterlesen
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 8/5225) geht hervor, dass die Zahl der Kontrollen zum Mindestlohnbetrug durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Verhältnis zum Jahr 2022 um zwei Drittel gesunken ist. Gleichzeitig hat sich bei den verbliebenen Kontrollen die Häufigkeit der Verstöße seit 2021 mehr als… Weiterlesen
Zum Jahrestag der Ankündigung der Hartz-Reformen erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Rund 20 Jahre nach den verheerenden Hartz-Reformen droht ihre Wiederauflage – und das mit neuer Härte. Im Sondierungspapier der potenziellen Koalitionspartner CDU und SPD wird erneut angedroht, das Bürgergeldsystem zu verschärfen und soziale… Weiterlesen
Zum intransparenten Planungsprozess eines JVA-Neubaus in Weißenfels erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses erbrachte die Erkenntnis, dass bereits seit Oktober 2024 ein Alternativstandort für einen Neubau in der Landesregierung im… Weiterlesen
Zu der prekären Personalsituation an den Kitas in Sachsen-Anhalt erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die pädagogischen Fachkräfte in unseren Kitas leisten einen unschätzbaren Beitrag zum Aufwachsen der Jüngsten. Sie begleiten die Kinder in einer prägenden Phase ihres… Weiterlesen
Magdeburg, 27. Februar 2025 – Die Linke Sachsen-Anhalt wächst rasant: In den vergangenen dreieinhalb Monaten sind über 1000 neue Mitglieder in die Partei eingetreten. Mit inzwischen über 3500 Mitgliedern erleben wir eine historische Eintrittswelle – ein starkes Signal für eine soziale, solidarische und gerechte Politik. „Nach Jahren des… Weiterlesen
Die Linke zieht als starke Fraktion in den Bundestag ein – und wir werden dort Stimme sein gegen Sozialabbau und Rechtsruck. Wir danken unseren Wähler:innen und unseren Genoss:innen, den Spitzenkandidat:innen und den Silberlocken – Die Linke ist wieder da! Dieser Erfolg ist grandios und er ist ein gemeinsamer. Als einzige Partei haben wir die… Weiterlesen
Am Wochenende erreichte uns die traurige Nachricht, dass unsere Genossin Dr. Rosemarie Hein (Rosi) nach langer Krankheit verstorben ist. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei ihrer Familie. Eine kluge, kritische und kompetente Mitstreiterin ist nicht mehr unter uns. Wir sind fassungslos und traurig. Mit Rosi verlieren wir eine gute… Weiterlesen
