Nach dem Brandanschlag auf einen muslimischen Gebetsraum in Aschersleben braucht es gelebte Solidarität. Aus diesem Grund werden Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE – unter anderem Doreen Hildebrandt und Wulf Gallert – die betroffene islamische Gemeinde Aschersleben am Freitag, dem 20. September 2019, um 14 Uhr, besuchen und sich vor Ort ein… Weiterlesen

Zum Anschlag auf einen muslimischen Gebetsraum in Aschersleben erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Nicht zum ersten Mal werden Muslime in Sachsen-Anhalt und ihre Gebetsstätten Opfer von Gewalttaten. Die Brandstiftung in Aschersleben erinnert uns an die Angriffe auf die Moschee in Halle vor zwei Jahren. Erschreckend ist – neben… Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurden heute die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung über den aktuellen Sachstand im Fall Oury Jalloh informiert. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Bereits zu Beginn des Jahres mussten wir feststellen,… Weiterlesen

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt unterstützt den Aktionstag »Tönnies stoppen – Dumping-Fleisch raus!« am Freitag, den 13. September in Weißenfels. Janina Böttger, stellvertretende Landesvorsitzende und Stephan Krull, Mitglied des Landesvorstandes zu den geplanten Protesten: Zuletzt war Clemens Tönnies vor allem mit wirren, rassistischen Aussagen beim… Weiterlesen

Zur Zusammenarbeit von CDU und AfD in Kommunalparlamenten des Landes – unter anderem im Gemeinderat in Eilsleben (Börde) – erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »Die nun öffentlich gewordene Zusammenarbeit von CDU und AfD auf kommunaler Ebene ist bitter aber nicht überraschend. Was nicht zuletzt die… Weiterlesen

Zur heutigen Pressekonferenz des Staatsministers Robra zur Nutzung der EU-Förderprogramme in Sachsen-Anhalt erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Seit Beginn der Wahlperiode häufen sich Meldungen über die Probleme beim Mittelabfluss der Strukturfondsmittel für Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2014 bis 2020. Es geht um etwa 3 Mrd.… Weiterlesen

Zur Kritik des Bundes der Steuerzahler Sachsen-Anhalts am Neubau einer Synagoge in Magdeburg erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Die heute veröffentlichte Kritik des Bundes der Steuerzahler Sachsen-Anhalt am Vorhaben, eine Synagoge in Magdeburg zu errichten, strotzt vor Unkenntnis in der Sache und ist auch politisch falsch.… Weiterlesen

In einer aktuellen Presseinformation fordert die Landesarbeitsgemeinschaft der sachsen-anhaltischen IHKn „fruchtlose politische Gedankenspiele im Kielwasser der Wahlergebnisse in anderen Bundesländern zu unterlassen“ und zeigt sich besorgt über die Signale aus Teilen der CDU, sich für eine Koalition mit der rechtspopulistischen AfD zu öffnen. Dazu… Weiterlesen

Nach Berichterstattung der Volksstimme vom 31. August über Misshandlungen Jugendlicher aus Sachsen-Anhalt im Wohnprojekt »Maramures« in Rumänien erklärt die jugendpolitische Sprecherin Kristin Heiß: Bereits im Mai 2019 stellte die Fraktion DIE LINKE nach einem Bericht im Landesjugendhilfeausschuss zum Thema Auslandsunterbringungen eine Kleine… Weiterlesen

Zum Kompromiss der Koalitionsfraktionen für ein neues Hochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Zweieinhalb Jahre wurde der Öffentlichkeit die Novellierung des Landeshochschulgesetzes versprochen. Nun nimmt die Debatte endlich Fahrt auf. Es gibt durchaus Punkte in diesem Kompromiss, die zu begrüßen sind. Endlich… Weiterlesen