DIE LINKE. Sachsen-Anhalt steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten der AMEOS Kliniken. An den Standorten in Bernburg, Aschersleben-Staßfurt, Schönebeck und Haldensleben wird für den kommenden Freitag, den 8. November 2019, zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Der Arbeitgeber, die AMEOS Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH, reagiert trotz… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Degradierung des Referatsleiters „Demografische Entwicklung und Prognosen“ im Ministerium für Landesentwicklung erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Die in Rede stehende Studie des Leibniz-Institutes für Länderkunde hat nur das gespiegelt, was in der Wissenschaft seit langem unumstritten ist:… Weiterlesen

Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt, zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, dass ein Großteil der Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig ist: »Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute entschieden, dass ein großer Teil der Harzt-IV-Sanktionen gegen das Grundgesetz verstößt und somit… Weiterlesen

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge mögliche Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt werden müssen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als ersten Schritt in die… Weiterlesen

Anlässlich einer neuen Studie des Deutschen Kinderhilfswerks erklären die stellv. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Die Ergebnisse der Studie sprechen eine klare Sprache: Kinder sind wesentlich häufiger von Armut betroffen, als Erwachsene. Auch wenn Kinderarmut eng verknüpft ist… Weiterlesen

Zum Wahlsieg der LINKEN in Thüringen gratuliert Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt: Das Wahlergebnis der Thüringer LINKEN und Bodo Ramelows ist ein wichtiges Signal in die gesamte Partei DIE LINKE, zu einem Zeitpunkt, zu dem die desaströsen Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg aufgearbeitet… Weiterlesen

Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt, zum Ausgang der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in der Stadt Halle an der Saale: »Das Wahlergebnis steht so gut wie fest, der gemeinsame Kandidat Hendrik Lange der LINKEN, der SPD und der Grünen erreicht über 38 %. Mein Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern und… Weiterlesen

Der Lehrkräftebestand in den öffentlichen Schulen des Landes ist trotz steigender Schülerzahlen zum Beginn des Schuljahres gegenüber dem Ende des letzten Schuljahres weiter gesunken. Der Rückgang des im Landesdienst erfassten Arbeitsvolumens der Lehrkräfte war sogar der stärkste in einem Quartal in dieser Legislaturperiode und erreicht erneut einen… Weiterlesen

Zum Vorschlag der CDU, die Grunderwerbsteuer als Einnahmequelle für den Landeshaushalt zu erhöhen und damit die Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen herbeizuführen, erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die für Kommunalabgaben zuständige Abgeordnete Kerstin Eisenreich: »Wir sehen es positiv, dass innerhalb der CDU und der… Weiterlesen

Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg das Klageerzwingungsverfahren von Angehörigen Oury Jallohs abgewiesen hat, fordert die Fraktion DIE LINKE weiter Aufklärung. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Dass nun, nachdem bereits die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg entschieden hatte, das Verfahren im Fall Oury Jalloh… Weiterlesen